Europa

ANKARA| 15 – 01 – 2010 | Am 14. und 15. Januar sind Großkundgebungen und Protestaktionen von Tabakarbeitern vor dem türkischen Parlament geplant. Die Lebensmittelgewerkschaft „Tek Gida Is“ fordert zur internationalen Solidarität auf. Seit dem 15. Dezember 2009 demonstrieren die Arbeiter des früher staatlichen Tabakunternehmens TEKEL in Ankara, das sich im Prozess der Privatisierung befindet. Hintergrund ist eine Blitzentscheidung der ...

ATIK | 13 – 01 – 2010 | In Rosarno, was sich in der süditalienischen Provinz Kalabrien befindet, hat sich ein weiteres Beispiel von rassistischen Übergriffen abgespielt. Hier wurden ArbeiterInnen mit Migrationshintergrund und Flüchtlinge, die saisonal in der Landwirtschaft arbeiten und einen halbillegalen oder illegalen Aufenthaltsstatus haben, angegriffen. Nachdem zwei Migranten vonseiten der rassistisch- faschistischen Mafioso mit Waffen schwer verletzt ...

BERLIN | 13 – 01 – 2010 | Vehement hatten CDU, CSU und FDP im Bundestagswahlkampf für die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke getrommelt. Eine entsprechende Erweiterung des so genannten „Atomkonsens“, den die Schröder/Fischer-Regierung im Jahre 2000 mit den Energie-Konzernen vereinbart hatte, wurde als eine der ersten Maßnahmen der „schwarz-gelben“ Koalition angekündigt. Schon kurz vor der Wahl richtete sich dagegen ...

DEN HAAG/BAGDAD | 13 – 01 – 2010 | Der Einmarsch der USA und ihrer Verbündeten 2003 im Irak war nach Ansicht eines niederländischen Untersuchungsausschusses nicht durch internationales Recht gedeckt. »Die Rechtsgrundlage war unzureichend«, sagte der Vorsitzende des Ausschusses, Willibrord Davids, am Dienstag in Den Haag. Die 2002 verabschiedete UN-Resolution 1441 könne nicht so interpretiert werden, daß einzelne Mitgliedsstaaten das ...

DEUTSCHLAND | 13 – 01 – 2010 | In den Gefängnissen herrschen seitens der türkischen Regierung weiterhin undemokratische und menschenunwürdige Vorgehensweisen. Dieses ist insbesondere dadurch zu verzeichnen, dass zurzeit 39 schwerkranke Inhaftierte in den türkischen Gefängnissen weiterhin von einer medizinischen Versorgung ausgeschlossen sind. Das gerichtsmedizinische Institut, welches im Auftrag des Justizministeriums gerichtsmedizinische Gutachten für die Inhaftierten erstellt, bewahrt in den ...

BERLIN | 12 – 01 – 2010 | Seit Mitte Dezember kämpfen 12.000 Beschäftigte des staatlichen türkischen Tabakmonopols Tekel gegen ihre Entlassungen aufgrund von Privatisierungen. In Ankara wurden die Arbeiter mehrfach von der Polizei angegriffen. Ulla Jelpke schickte folgende Grußbotschaft an die Tekel-Arbeiter und ihre Gewerkschaft: An die Gewerkschaft Tek Gida-Is An den Gewerkschaftsdachverband Türk-Is An die Arbeiterinnen und Arbeiter ...

HANNOVER | 12 – 01 – 2010 | Sehr geehrte Damen und Herren, gerne laden wir Sie herzlich zu der Informations- und Diskussionsveranstaltung „Ist eine gerechte Lösung für den türkisch-kurdischen Konflikt möglich?“ ein. Die Veranstaltung findet am 15.01.2010 um 19:00 Uhr im Freizeitheim – Lister Turm (Walderseestraße 100, 30177 Hannover) statt. Inhaltlich werden sich die Referenten Özdal Ücer (BDP / ...

DEUTSCHLAND | 05 – 01 – 2010 | Seit dem gescheiterten Anschlag auf ein US-Passagierflugzeug am 25. Dezember treiben die USA ihre militärische Aggression im Jemen massiv voran. Begründet wird das vor allem damit, dass der verhinderte Attentäter von Detroit in einem Al-Qaida-Lager im Jemen ausgebildet worden sei und die islamisch-fundamentalistische Terror-Organisation sich in einem Bekennerschreiben dazu bekannt habe. Der ...

BILBAO | 05 – 01 – 2010 | Zwei Tage nach der Großdemonstration in der Hafenmetropole Bilbo (Bilbao) für eine Verlegung der baskischen »Presoak« (Gefangene) ins Baskenland meldeten sich die Betroffenen selbst zu Wort. Am Montag kündigte deren Kollektiv (EPPK) eine neue Phase des Kampfes in spanischen und französischen Haftanstalten an. Ziel sei die Zusammenlegung der Häftlinge in Gefängnissen nahe ...

AMED | 25 – 12 – 2009 | Am Donnerstag den 24. Dezember 2009  früh am Morgen haben die türkischen Sicherheitskräfte eine Razzia gegen die Partei für Frieden und Demokratie (BDP) durchgeführt. Während dieses Einsatzes wurden über 80 Kurden darunter auch Ex-Abgeordnete und Bürgermeister, festgenommen. Die Festnahmen fanden in einer willkürlichen Art statt, indem die Haustüren durchs Anwenden der Gewalt ...