Europa

DEUTSCHLAND |23 -12 – 2009 | Inmitten der tiefsten Weltwirtschafts- und -finanzkrise haben wir die internationalistische Zusammen-arbeit unserer Organisationen in Deutschland aufgenommen und intensiviert in Verbindung mit der Beteiligung der MLPD an den Bundestagswahlen. Während die Herrschenden Spaltung, Standortkonkurrenz, nationale, rassistische und andere Vorbe-halte unter der Arbeiterklasse schüren, setzen wir auf die immer engere Einheit der werktätigen Be-völkerung, ob Deutscher ...

DEUTSCHLAND | 23 – 12 -2009 | Durch die internationalen wirtschafts- und Finanzkrise droht auch in Deutschland eine weitere Entlassungswelle. Am Montag dem 21.12.2009 hat die IG Metall mit Massenentlassungen in der Industrie gedroht. Trotz einer leichten Verbesserung der konjunkturellen Lage geht die Metallergewerkschaft davon aus, daß die Unterauslastung der Industrie auch 2010 noch bei 20 bis 30 Prozent liegen ...

ANKARA | 19 – 12 – 2009 | Den vierten Tag in Folge protestierten am Freitag in Ankara Tausende aus dem ganzen Land zusammengekommene Arbeiter des staatlichen Monopolbetriebes für Tabak und Likör, Tekel, und ihre Familien gegen Massenentlassungen (Foto). Die neoliberal orientierte islamisch-konservative AKP-Regierung hatte nach der 2008 erfolgten Privatisierung der Produktionsstätten an den US-amerikanischen Lucky-Strike-Produzenten BAT beschlossen, im Januar ...

DETUDAK | 18 – 12 – 2009 | Zwischen dem 19. und 23. Dezember 2000 hat der faschistische türkische Staat landesweit in 20 verschiedenen Gefängnissen eine Operation durchgeführt, bei der 28 Revolutionäre umgebracht und tausende in F-Typ-Isolationszellen umgesiedelt wurden. Während der Operation kamen mehr als 10 000 Soldaten und mehrere tausend Polizisten zum Einsatz. Die Revolutionäre wurden durch den Gebrauch ...

BERLIN | 15 – 12 – 2009 | Verbot der Partei für eine demokratische Gesellschaft DTP ist ein Angriff auf alle Linken in der Türkei „Das Verbot der linken kurdischen Partei für eine demokratische Gesellschaft DTP in der Türkei beraubt Millionen Kurdinnen und Kurden einer demokratischen politischen Repräsentation. Damit sabotiert der türkische Staat weiterhin jede Möglichkeit einer friedlichen Lösung der ...

DÜSSELDORF | 14 – 12 – 2009 | Einmal mehr hat sich die Türkische Republik als Parteienfriedhof erwiesen. Die mit 21 Abgeordneten im türkischen Parlament vertretene kurdische Partei für eine Demokratische Gesellschaft DTP ist am Freitag vom türkischen Verfassungsgericht verboten worden. Die DTP war bei den Kommunalwahlen im März 2009 mit 2,6 Millionen Wählerstimmen zur führenden Kraft in den kurdischen ...

ULM | 01 – 12 – 2009 |Im Rahmen einer Podiumsdiskussion, welche von der ATIK ( Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa) organisiert wurde, fanden sich ca. 300 Teilnehmer ein um über den seit Monaten in der Türkei andauernden Prozess der „demokratischen Öffnung“ zu beleuchten und zu begleiten. Seit Jahrzehnten versucht das kurdische Volk seinen nationalen Befreiungskampf für ...

GELSENKIRCHEN | 24 – 11 – 2009 | Am 14. November erhielt Stefan Engel, der Vorsitzendeder MLPD, einen Brief der Deutschen Bank vom 12. November. Darin wurden alle sechs bei diesem Institut geführten Geschäftskonten der MLPD zum 14. Januar 2010 gekündigt. Mit sofortiger Wirkung wurde der Dispositionskredit gekündigt. Damit haben die Attacken auf die Geschäftsfähigkeit der MLPD einen neuen Höhepunkt ...

DEUTSCHLAND | 23 – 11 – 2009 | Vielfach wird in den letzten Wochen das Ende der Wirtschafts- und Finanzkrise beschworen. Dabei ist noch nicht wirklich klar, ob die aktuellen Zahlen eine reale wirtschaftliche Belebung widerspiegeln. Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, der nach wie vor größten deutschen Privatbank, wendet sich entschieden gegen geplante höhere gesetzliche Anforderungen an das Eigenkapital für Verbriefungen und ...

DEUTSCHLAND | 21 – 11 – 2009 | In den Todeszellen des iranischen Regimes warten zwölf kurdische Gefangene auf den Tod. Zwei von ihnen können jeden Moment hingerichtet werden. Am 11. November wurde der kurdische Gefangene Ihsan Fetahiyan im Gefängnis von Sine hingerichtet. Ein letztes Wiedersehen mit seinen Angehörigen wurde ihm verweigert. In seinem letzten Brief hatte Fetahiyan eine offene ...