Europa

YDG | 19 – 11 – 2009 | Liebe Studierend/Innen,  Mit freude beobachten und beteiligen wir uns in euren Besetzungsaktionen und Protesten. Eurer Kampf gegen die Privatisierung und Kommerzialisierung der Bildung ist auch unserer. Der Bildungsmarkt soll nach Imperialistischen Konzept internationalisiert werden. Konkret bedeutet das, dass einzelne module praktisch gut in andere Länder exportierbar sind und muss sich dafür an ...

YDG | 15- 11- 2009 | November 2008, April und Juni 2009- ein Streik nach dem anderen und wieder wurden unsere Forderungen von den Herrschenden nur für ihre Wahlpropaganda benutzt. Wir- SchülerInnen, StudentInnen, BildungsaktivistInnen- sind für ein gerechtes und kostenfreies Bildungssystem. Wir fordern Chancengleichheit und dass alle, die sich weiterbilden wollen, auch die Gelegen-heit dazu bekommen sollen- unabhängig von sozialer ...

DEUTSCHLAND | 02 – 11 – 2009 | Seit 27 Jahren bereits sitzt der afro-amerikanische Journalist Mumia Abu-Jamal als politischer Gefangener im Todestrakt von Pennsylvania (USA). Sein Prozess und sein Urteil 1982 waren ein Muster an Rassismus und Klassenjustiz – der vorsitzende Richter verweigerte ihm das Geld für die Verteidigung und bezeichnete ihn als „N….r“, dem schlimmsten rassistischen Schimpfwort nach ...

BERLIN | 26 – 10 – 2009 | Herzlich willkommen hießen Monika Gärtner-Engel von der Montagsdemo Gelsenkirchen und Antje Grütte von der Potsdamer Montagsdemo ab 11 Uhr die aus ganz Deutschland eintreffenden Teilnehmer zur 6. bundesweiten Demonstration der Hartz-IV-Gegner gegen die Regierung. Monika Gärtner-Engel: „Diese Demonstration ist eine Begrüßung der besonderen Art – und zwar an die neue Regierung. Sie ...

AUGSBURG | 22 – 10 – 2009 | In der Bundesrepublik Deutschland leben rund 15,3 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Laut dem Statistischen Bundesamt haben 7,3 Millionen von ihnen keine deutsche Staatsbürgerschaft. 4,6 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund stammen nicht aus Ländern der Europäischen Union. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der sogenannte Drittstaater beträgt mehr als 17 Jahre. Diese Menschen sind ein Teil der ...

BERLIN | 16 – 10 – 2009 | Die Verabreichung von Beruhigungsmitteln war immer schon ein gängiges Täuschungsmanöver – nicht nur beim Pferdehandel. „Rosstäuschung“ nennt man die Meldung aus den Koalitionsverhandlungen der neuen CDU/FPD-Regierung, dass eine „Korrektur“ an Hartz IV vorgenommen und dieses Gesetz „entschärft“ würde.

FRANKFURT | 16 – 10 – 2009 | Seit dem Jahre 2008 wurden unter den Antiterror Gesetzen in der Türkei mehrere Hundert Kinder, Jugendliche inhaftiert und auf freiem Fuß angeklagt. Nach den neuesten Informationen wurden einige verurteilt. Ihre “Straftat” lautet das Siegeszeichen zu machen und die Polizei mit Steinen zu bewerfen, das Strafmaß heisst mindestens 15 Jahre Haft!

ATHEN | 05 – 10 – 2009 | Die 2. Internationale Versammlung von MigrantInnen und Flüchtlinge (IAMR) ist ein Bündnis, indem MigrantInnen und Flüchtlinge durch eigene Massenorganisationen unterstützt von einem breiten Spektrum von Verteidigern der Migrantenrechte, progressiven Arbeitsgruppen und sozialen Bewegungen zusammenkommen und für sich selbst sprechen.  Das erste IAMR, welches im Oktober 2008 in Manila-Philippinen stattfand, drückte die unabhängige ...

DEUTSCHLAND | 05 – 10 – 2009 | Am 3. Oktober beschloss 1990 die DDR-Volkskammer den Beitritt zur Bundesrepublik. Nachdem die Adenauer-Regierung 1949 Deutschland gespalten hatte, erkämpfte die demokratische Volksbewegung in der DDR die Wiedervereinigung. Das war ein historischer Erfolg, der die Kraft eines kämpfenden Volkes zeigt. Den offiziellen Jubelreden und dem Antikommunismus der bürgerlichen Parteien kann die Mehrheit der ...

FRANKFURT | 25 – 09 – 2009 | Das war neu für die Kollegen von Opel Rüsselsheim: ein Parteivorsitzender – selbst Arbeiter – eine Stunde vor dem Tor 48. Stefan Engel, der Vorsitzende der MLPD, war beim selbständigen Opel-Streik 2004 ein wichtiger Berater gewesen und ging sofort auf die aktuelle Situation bei Opel ein: selbst beim Einstieg der Magna-Gruppe bleiben ...