Montagsdemobewegung bekräftigt mit Demo in Berlin: Weg mit Hartz IV!

BERLIN | 16 – 10 – 2009 | Die Verabreichung von Beruhigungsmitteln war immer schon ein gängiges Täuschungsmanöver – nicht nur beim Pferdehandel. „Rosstäuschung“ nennt man die Meldung aus den Koalitionsverhandlungen der neuen CDU/FPD-Regierung, dass eine „Korrektur“ an Hartz IV vorgenommen und dieses Gesetz „entschärft“ würde.Die Montagsdemonstrationsbewegung fühlt sich in ihrem fünfjährigen Kampf bestätigt,wenn sich die neue Regierung in einer ihrer ersten Handlungen bemüßigt fühlt, sich zum Schein und verschämt von Hartz IV zu distanzieren.„Allerdings sind die Montagsdemonstranten erfahren genug, um zu wissen, dass die Erhöhung des Schonvermögens für Hartz IV-Betroffene reine Kosmetik ist. Sie betrifft nur einen Bruchteil derjenigen, die auf Hartz IV angewiesen sind oder es noch werden.Es ändert sich überhaupt nichts an der verordneten Armut oder daran, dass mit diese Zwangsgesetz die Menschen zur Arbeit mit Niedrigstlöhnen gezwungen und massive Lohnsenkungen durchgesetzt werden. Diese Spirale nach unten soll nach dem Willen von CDU und FDP noch weitergehen. Bürgergeld und andere Verschärfungen sind aus Angst vor Protesten vorerst nur auf Eis gelegt.“ So Fred Schirrmacher, einer derSprecher der Bewegung.Die bundesweiteMontagsdemonstrationsbewegung lädt für den 24. Oktober zur erstenbundesweiten Demonstration gegen die neue Regierung nach Berlin im 11.00 Uhr auf den Alexanderplatz ein. Sie bekräftigt ihre Haltung, dass es keinen Frieden mit Armut und Massenarbeitslosigkeit geben kann und bleibt bei ihrer Forderung: „Weg mit Hartz IV, das Volk sind wir