Europa

YDG | 28 – 04 – 2012 | Liebe Leserinnen und Leser! Das Solution-Redaktionskomitee hat sich am 31.3./1.4. getroffen um über die Probleme zu diskutieren und neue Perspektiven zu entwickeln. Leider konnten nicht alle ins Komitee gewählten GenossInnen an dem Treffen teilnehmen. Das Treffen hat mit zwei Referaten angefangen. Die Referate beinhalteten die Themen des wirtschaftlichen Zitierens und die verschiedenen ...

Österreich | 26 – 04 – 2012 | Türkische Staatsbürger könnten künftig von diversen Verschärfungen des Fremdenrechts ausgenommen werden. Das legen Entscheide von Europäischem Gerichtshof und Verwaltungsgerichtshof nahe, die am Montag von Grünen-Menschenrechtssprecherin Alev Korun und Anwalt Helmut Blum in einem Pressegespräch präsentiert wurden. Demnach müssten Türken mit österreichischem Ehepartner etwa die Integrationsvereinbarung mit den verpflichtenden Sprachtests nicht absolvieren.

INNSBRUCK | 17 – 04 – 2012 | Der Wahlk(r)ampf in Innsbruck zu den Gemeinderats- und Bürgermeister_innenwahlen nähert sich dem Ende. Am Donnerstag, 12. April bestritten mehrere Parteien ihr Wahlkampffinale. Auch die „Diebepartei „FPÖ. Aus Mangel an KompePENZ kam der gelernte Zahntechniker Heinz-Christian Strache aus Wien/Viyana/Bec angereist, um im Innsbrucker Stadtteil Olympisches Dorf (O-Dorf)  zu reden. Freilich lässt sich auch bei ihm ...

DEUTSCHLAND | 08 – 04 – 2012 | Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat in der letzten Woche den unbefristeten Aufenthaltsstatus (die Niederlassungserlaubnis) des stellvertretenden Vorsitzenden des Dachverbands der kurdischen Vereine in Deutschland, YEK-KOM, Bahaddin Dogan, sowie des Mitglieds des Disziplinarrates des Dachverbandes, Ahmet Zeyrek, annulliert. Damit hängt über beiden jederzeit das Damoklesschwert einer Abschiebung. Denn statt eines Asyls wird ihnen nur ...

DUISBURG | 07 – 04 – 2012 | Wir haben es einmal getan, wir tun es wieder- Erneut Zeit für einen Neuanfang Wie der Presse vom 5.4. zu entnehmen positioniert sich die Stadt Duisburg, vermittelt durch die FOC Begleitkommission, wiederholt überaus positiv zum geplanten FOC in Hamborn. Allen Zweiflern und Gegnern zum Trotz, mit gehöriger Ignoranz versehen hält die Begleitkommission ...

DUISBURG | 05 – 04 – 2012 | Circa 300 Arbeiter_innen demonstrierten heute gegen die geplante Schließung des TSTG – Werkes. Das TSTG – Werk, was das letzte Eisenbahnschienen produzierende Werk ist, und dessen Hauptzulieferer die Deutsche Bahn AG ist, soll laut der Bekanntmachung Mitte letzten Monats geschlossen werden. Der Mutterkonzern „Voestalpine“ verkündete Mitte letzten Monats, dass der Standort in ...

FRANKFURT | 02 – 04 – 2012 | Am 31.03. fanden Europaweit, dezentrale Aktionen  gegen den Kapitalismus statt. Hierbei demonstrierten die Menschen, vor allem gegen die geplanten Sparmaßnahmen und den  Abbau ihrer sozialen Rechten. Am letzten Samstag versammelten sich circa 6000 Menschen, am Frankfurter Hauptbahnhof, um gemeinsam ein Zeichen gegen die derzeitige Euro-Krise und deren Auswirkungen auf die  Bevölkerung zu ...

ATIF | 03.30.2012 | The global financial and economic crisis of monopoly capital rocked the imperialist centers and reveals itself again as a law of the structural properties of capital. The resulting social, political and cultural crises reveal themselves more clearly as a consequence of economic crises and thus increase the social contradictions. To the situation in terms of capital ...

INNSBRUCK | 20 – 03 – 2012 | Am letzten Freitag, 16. März 2012 gingen in Innsbruck über 1.000 Menschen auf die Straße, um gegen die höchst umstrittenene Einstellung der Verfahren gegen die Täter_innen des Sivas-Massakers zu protestieren. Das türkische Höchstgericht in Ankara beschloss letzte Woche am 13. März, den Prozess gegen die Mörder_innen von 35 Menschen einzustellen. „Menschenrechtsverletzungen verjähren nicht! Wir ...

ATIK | 20 – 03 – 2012 | Am 2. Juli 1993 wurde unter der Kontrolle des  faschistischen türkischen Staates in Sivas das Hotel Madimak durch Fundamentalisten in Brand gesetzt  und 35 Intellektuelle und Künstler wurden  bei lebendigem Leib verbrannt. Viele dieser Mörder, die an diesem Massaker beteiligt waren laufen unter Aufsicht des Staates auf freiem Fuß umeinander und einige von ihnen ...