Europa

BERLIN | 26 – 10 – 2009 | Herzlich willkommen hießen Monika Gärtner-Engel von der Montagsdemo Gelsenkirchen und Antje Grütte von der Potsdamer Montagsdemo ab 11 Uhr die aus ganz Deutschland eintreffenden Teilnehmer zur 6. bundesweiten Demonstration der Hartz-IV-Gegner gegen die Regierung. Monika Gärtner-Engel: „Diese Demonstration ist eine Begrüßung der besonderen Art – und zwar an die neue Regierung. Sie ...

AUGSBURG | 22 – 10 – 2009 | In der Bundesrepublik Deutschland leben rund 15,3 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Laut dem Statistischen Bundesamt haben 7,3 Millionen von ihnen keine deutsche Staatsbürgerschaft. 4,6 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund stammen nicht aus Ländern der Europäischen Union. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der sogenannte Drittstaater beträgt mehr als 17 Jahre. Diese Menschen sind ein Teil der ...

BERLIN | 16 – 10 – 2009 | Die Verabreichung von Beruhigungsmitteln war immer schon ein gängiges Täuschungsmanöver – nicht nur beim Pferdehandel. „Rosstäuschung“ nennt man die Meldung aus den Koalitionsverhandlungen der neuen CDU/FPD-Regierung, dass eine „Korrektur“ an Hartz IV vorgenommen und dieses Gesetz „entschärft“ würde.

FRANKFURT | 16 – 10 – 2009 | Seit dem Jahre 2008 wurden unter den Antiterror Gesetzen in der Türkei mehrere Hundert Kinder, Jugendliche inhaftiert und auf freiem Fuß angeklagt. Nach den neuesten Informationen wurden einige verurteilt. Ihre “Straftat” lautet das Siegeszeichen zu machen und die Polizei mit Steinen zu bewerfen, das Strafmaß heisst mindestens 15 Jahre Haft!

ATHEN | 05 – 10 – 2009 | Die 2. Internationale Versammlung von MigrantInnen und Flüchtlinge (IAMR) ist ein Bündnis, indem MigrantInnen und Flüchtlinge durch eigene Massenorganisationen unterstützt von einem breiten Spektrum von Verteidigern der Migrantenrechte, progressiven Arbeitsgruppen und sozialen Bewegungen zusammenkommen und für sich selbst sprechen.  Das erste IAMR, welches im Oktober 2008 in Manila-Philippinen stattfand, drückte die unabhängige ...

DEUTSCHLAND | 05 – 10 – 2009 | Am 3. Oktober beschloss 1990 die DDR-Volkskammer den Beitritt zur Bundesrepublik. Nachdem die Adenauer-Regierung 1949 Deutschland gespalten hatte, erkämpfte die demokratische Volksbewegung in der DDR die Wiedervereinigung. Das war ein historischer Erfolg, der die Kraft eines kämpfenden Volkes zeigt. Den offiziellen Jubelreden und dem Antikommunismus der bürgerlichen Parteien kann die Mehrheit der ...

FRANKFURT | 25 – 09 – 2009 | Das war neu für die Kollegen von Opel Rüsselsheim: ein Parteivorsitzender – selbst Arbeiter – eine Stunde vor dem Tor 48. Stefan Engel, der Vorsitzende der MLPD, war beim selbständigen Opel-Streik 2004 ein wichtiger Berater gewesen und ging sofort auf die aktuelle Situation bei Opel ein: selbst beim Einstieg der Magna-Gruppe bleiben ...

Die 7. Bundesdelegiertenkonferenz hat am 28. Februar 2009 die Durchführung der 6. Bundesweiten Herbstdemonstration am 24.Oktober in Berlin beschlossen. Diese möchten wir wie in den Vorjahren wieder auf einer breiten Basis durchführen und möchten Euch dazu einladen, diese Demonstration aktiv zu unterstützen, dazu aufzurufen und zu mobilisieren. Die dramatische Verschlechterung der Lebensbedingungen von mehreren Millionen Menschen durch die Einführung und ...

DEUTSCHLAND | 21  – 09 – 2009 | Der Aufruf „Keine Abschiebung von Roma-Flüchtlingen – Bedingungsloser Schutz für Sinti und Roma“ wurde von der Vereinigung der Verfolgten des  Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN/BdA)  und dem Flüchtlingsrat Niedersachsen initiiert. Die Erklärung soll am  8.12.2009 der Bundesregierung, d.h. dem neuen/alten Bundesinnenminister, übergeben werden. Am 8. Dezember 1938 erging Himmlers ...

MÜNCHEN | 10 – 09 – 2009 | Am Mittwochabend fanden sich mehrere Dutzend Menschen auf dem Odeonsplatz um gegen den NATO-Einsatz in Afghanistan zu protestieren. Mit Transparenten und Schildern auf denen der Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Nach den zuletzt bekannt gewordenen Krieghandlungen der Bundeswehr in Afghanistan, bei welchem auch Kinder und Zivilisten ums Leben kamen, war eine erneute ...