Europa

Aufruf zur bundesweiten Großdemonstration in Berlin am 3. März 2018 Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin! Seit dem 20. Januar 2018 greift das türkische Militär gemeinsam mit salafistischen bzw. dschihadistischen Gruppierungen das Gebiet Afrin in Rojava/Nordsyrien an. KurdInnen muslimischen, alevitischen und ezidischen Glaubens stellen die Bevölkerungsmehrheit Afrins. Darüber hinaus ist es Heimat christlicher AssyrerInnen und syrischer AraberInnen sowie vereinzelt ...

AN ALLE GEWERKSCHAFTEN UND DEMOKRATISCHEN KRÄFTE EUROPAS Lasst uns in Solidarität mit dem Widerstand in Afrin unsere Stimme gegen den Besetzungsversuch des türkischen Staates erheben! Bis zu dem Angriff des türkischen Staats, der am 20. Januar begann, war Afrin eine der wenigen Regionen in Syrien, die vom Krieg weitestgehend verschon geblieben war. Tausende von Menschen haben hier in den letzten ...

Die türkische Regierung versucht bereits seit Wochen die Bevölkerung in der Türkei durch Sprüche wie „Eines Nachts kommen wir ganz unerwartet…“ auf einen Einmarsch in Efrin psychisch vorzubereiten, um diesen somit leichter rechtfertigen zu können. Dieser Militarisierungsprozess gipfelte am 20. Januar in einen heißen Krieg. Dieser Krieg zielt darauf ab, die Errungenschaften des Revolutionsprozesses in Rojava, was der Hoffnungsträger für ...

ATIK | Arbeiter und Werktätige in der Türkei sind täglich neuen Verboten ausgesetzt. Seit dem Putschversuch vom 15. Juli verhängten Ausnahmezustand und erlassenen Dekrete, verwandelt sich die Türkei zu einem offenen Gefängnis. Die bislang erkämpften demokratischen Rechte werden aufgehoben. Viele der internationalen Grundrechte wurden verboten. Dazu gehören vor allem das Grundrecht der Versammlungsfreiheit, der Meinungsfreiheit und der Demonstrationsfreiheit. Gegen Teilnehmer ...

ATIK | Das historische Kurdistan, welches von Besatzungen, Massakern und Hinrichtungen geprägt ist, erfährt durch den Angriffskrieg der faschistischen Türkei nun eine neue Dimension. Die türkische Regierung, Partnerin der imperialistischen Kräfte im Nahen Osten, versucht mit ihren eigens großgezogenen faschistischen Banden Efrin zu besetzen. Während einerseits durch türkische Luftangriffe und mithilfe der Bodentruppen der Okkupationsversuch zum Erfolg geführt werden soll, ...

Erhebe den Kampf gegen jegliche Besetzungsangriffe auf Afrin!  Wir verurteilen den faschistischen Türkischen Staat und die dazugehörige AKP-Regierung und begrüßen die Kräfte der YPG/YPJ sowie den Widerstand des Volkes in Afrin! Seit ihrer Gründung geht der faschistische Türkische Staat mit unzähligen massiven Massakern und Besetzungen gegen das kurdische Volk vor. Auch heute wird ein weiteres Massaker auf das kurdische Volk ...

„Die Bundesregierung muss deutlich machen, dass sie einen Überfall der türkischen NATO-Armee auf den kurdischen Kanton Afrin in Nordsyrien nicht hinnehmen wird. Andernfalls trägt sie aufgrund ihrer militärischen Zusammenarbeit und der deutschen Waffenlieferungen an die Türkei eine Mitverantwortung an einer weiteren Eskalation des Syrien-Krieges“, erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: „Von Afrin geht keinerlei ...

Mit markigen Sprüchen schwört der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sein Land derzeit auf einen nach seinen Worten jederzeit möglichen Großangriff auf den kurdischen Selbstverwaltungskanton Afrin im Nordwesten Syriens ein. Seit Tagen beschießt die an der Grenze aufgefahrene türkische Armee Dörfer in Syrien mit Artillerie, selbst das Zentrum von Afrin-Stadt wurde von Granaten getroffen. Die Bevölkerung des Kantons ist durch ...

Mit der nunmehrigen rechts-außen Koalition tritt eine direkte Regierung der Industriellenvereinigung an die Staatsspitze. Sowohl der neue Shootingstar des heimischen Kapitals an der Spitze der ÖVP, Sebastian Kurz, wie die schon etwas abgehalfterte blaue Frontfigur H.C. Strache, wetteifern nur so darum, wer das neoliberalste Sammelsurium zu brauen imstande ist und die erste Geige im Wunschkonzert der Reichen zu spielen vermag. ...

Geehrter Senat, ich begründe die von meinen Anwälten angebrachten Verwertungswidersprüche bzgl. der Fahrzeugsinnenraum- und der Wohnrauminnenüberwachung vom 15.03.2014, den Widerspruch möchte ich zugleich als Erklärung nach § 257 Abs. 1 StPO verstanden wissen. Ich sehe diese Abhörmaßnahmen, die auf illegaler Basis erfolgt sind, als Eingriff in die “Persönlichkeitsrechte”.  Zur Begründung meines Widerspruchs möchte ich mich auf die folgenden Inhalte des ...