ATIK | Arbeiter und Werktätige in der Türkei sind täglich neuen Verboten ausgesetzt. Seit dem Putschversuch vom 15. Juli verhängten Ausnahmezustand und erlassenen Dekrete, verwandelt sich die Türkei zu einem offenen Gefängnis. Die bislang erkämpften demokratischen Rechte werden aufgehoben. Viele der internationalen Grundrechte wurden verboten. Dazu gehören vor allem das Grundrecht der Versammlungsfreiheit, der Meinungsfreiheit und der Demonstrationsfreiheit. Gegen Teilnehmer der Veranstaltungen laufen Ermittlungen, die Jahrzehnte dauern können. Akademiker, Intellektuelle und Politiker, wurden sofort vor Gericht gestellt, weil sie die Offensive der Türkei in Afrin kritisiert und Frieden aufgefordert hatten. Ihnen drohen mehrere Jahre Haft. Demnach ist, gegen Krieg und Invasion zu protestieren, ein Verbrechen geworden.
Es ist das werktätige Volk, die unter alledem Schaden erleidet. Seit die AKP an der Macht ist, wurden mehrere Streiks verboten. Hunderte von Arbeitern und Gewerkschaftern wurden angeklagt. Einige von ihnen wurden sogar verhaftet. Seit dem Ausnahmezustand wurden sechs Streiks verboten. Es wird versucht, das international erkämpfte Streikrecht der Arbeiter und Werktätigen als wichtiges Kampfmittel, einzuschränken.
In der türkischen Metallindustrie gab es Tarifverhandlungen zwischen den Metallarbeitergewerkschaften und dem Arbeitgeberverband MESS. Angesichts der stockenden Tarifgespräche entschieden sich die Gewerkschaften am 2.Februar, in den Streik zu treten. Im offiziellen Amtsblatt verkündete die türkische Regierung, den Streik zu verbieten, mit der Begründung, dass er die „nationale Sicherheit gefährde“. Die Tarifverhandlungen zwischen dem Arbeitgeberverband MESS und den Metallarbeitergewerkschaften betrifft 130.000 Metallbeschäftigte. Das Streikverbot zeigt das arbeiterfeindliche und kapitalnahe Gesicht der AKP Regierung. Es zeigt auch, dass die AKP Regierung auf der Seite der Arbeitgeber und Monopole steht, wenn es darum geht, die Rechte der Arbeiter zu verteidigen.
Erklärung der Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa: Streikreicht ist ein Grundrecht. Wir unterstützen die Metallarbeiter in der Türkei, die in den Streik treten wollen und rufen alle Metallarbeiter in Europa dazu auf, sich mit den Metallarbeitern in der Türkei zu solidarisieren. Wir unterstützen den Aufruf zum Streik am 2. Februar und senden Grüße.
Es lebe die Vereinigung der Arbeiter und die Brüderlichkeit der Völker!
Streikrecht ist ein Grundrecht und kann nicht verboten werden!
Es lebe der Streik am 2. Februar der Metallarbeiter!