Europa

ULM | 01 – 12 – 2009 |Im Rahmen einer Podiumsdiskussion, welche von der ATIK ( Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa) organisiert wurde, fanden sich ca. 300 Teilnehmer ein um über den seit Monaten in der Türkei andauernden Prozess der „demokratischen Öffnung“ zu beleuchten und zu begleiten. Seit Jahrzehnten versucht das kurdische Volk seinen nationalen Befreiungskampf für ...

GELSENKIRCHEN | 24 – 11 – 2009 | Am 14. November erhielt Stefan Engel, der Vorsitzendeder MLPD, einen Brief der Deutschen Bank vom 12. November. Darin wurden alle sechs bei diesem Institut geführten Geschäftskonten der MLPD zum 14. Januar 2010 gekündigt. Mit sofortiger Wirkung wurde der Dispositionskredit gekündigt. Damit haben die Attacken auf die Geschäftsfähigkeit der MLPD einen neuen Höhepunkt ...

DEUTSCHLAND | 23 – 11 – 2009 | Vielfach wird in den letzten Wochen das Ende der Wirtschafts- und Finanzkrise beschworen. Dabei ist noch nicht wirklich klar, ob die aktuellen Zahlen eine reale wirtschaftliche Belebung widerspiegeln. Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, der nach wie vor größten deutschen Privatbank, wendet sich entschieden gegen geplante höhere gesetzliche Anforderungen an das Eigenkapital für Verbriefungen und ...

DEUTSCHLAND | 21 – 11 – 2009 | In den Todeszellen des iranischen Regimes warten zwölf kurdische Gefangene auf den Tod. Zwei von ihnen können jeden Moment hingerichtet werden. Am 11. November wurde der kurdische Gefangene Ihsan Fetahiyan im Gefängnis von Sine hingerichtet. Ein letztes Wiedersehen mit seinen Angehörigen wurde ihm verweigert. In seinem letzten Brief hatte Fetahiyan eine offene ...

YDG | 19 – 11 – 2009 | Liebe Studierend/Innen,  Mit freude beobachten und beteiligen wir uns in euren Besetzungsaktionen und Protesten. Eurer Kampf gegen die Privatisierung und Kommerzialisierung der Bildung ist auch unserer. Der Bildungsmarkt soll nach Imperialistischen Konzept internationalisiert werden. Konkret bedeutet das, dass einzelne module praktisch gut in andere Länder exportierbar sind und muss sich dafür an ...

YDG | 15- 11- 2009 | November 2008, April und Juni 2009- ein Streik nach dem anderen und wieder wurden unsere Forderungen von den Herrschenden nur für ihre Wahlpropaganda benutzt. Wir- SchülerInnen, StudentInnen, BildungsaktivistInnen- sind für ein gerechtes und kostenfreies Bildungssystem. Wir fordern Chancengleichheit und dass alle, die sich weiterbilden wollen, auch die Gelegen-heit dazu bekommen sollen- unabhängig von sozialer ...

DEUTSCHLAND | 02 – 11 – 2009 | Seit 27 Jahren bereits sitzt der afro-amerikanische Journalist Mumia Abu-Jamal als politischer Gefangener im Todestrakt von Pennsylvania (USA). Sein Prozess und sein Urteil 1982 waren ein Muster an Rassismus und Klassenjustiz – der vorsitzende Richter verweigerte ihm das Geld für die Verteidigung und bezeichnete ihn als „N….r“, dem schlimmsten rassistischen Schimpfwort nach ...

BERLIN | 26 – 10 – 2009 | Herzlich willkommen hießen Monika Gärtner-Engel von der Montagsdemo Gelsenkirchen und Antje Grütte von der Potsdamer Montagsdemo ab 11 Uhr die aus ganz Deutschland eintreffenden Teilnehmer zur 6. bundesweiten Demonstration der Hartz-IV-Gegner gegen die Regierung. Monika Gärtner-Engel: „Diese Demonstration ist eine Begrüßung der besonderen Art – und zwar an die neue Regierung. Sie ...

AUGSBURG | 22 – 10 – 2009 | In der Bundesrepublik Deutschland leben rund 15,3 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Laut dem Statistischen Bundesamt haben 7,3 Millionen von ihnen keine deutsche Staatsbürgerschaft. 4,6 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund stammen nicht aus Ländern der Europäischen Union. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der sogenannte Drittstaater beträgt mehr als 17 Jahre. Diese Menschen sind ein Teil der ...

BERLIN | 16 – 10 – 2009 | Die Verabreichung von Beruhigungsmitteln war immer schon ein gängiges Täuschungsmanöver – nicht nur beim Pferdehandel. „Rosstäuschung“ nennt man die Meldung aus den Koalitionsverhandlungen der neuen CDU/FPD-Regierung, dass eine „Korrektur“ an Hartz IV vorgenommen und dieses Gesetz „entschärft“ würde.