Europa

DEUTSCHLAND (14-09-2016) Die imperialistisch-kapitalistischen Mächte sind erneut bereit eine schmutzige Allianz untereinander zu schmieden. Für die Zusammenarbeit zwischen den Handelsabkommen TTIP & CETA und den Monopolen wurden im Laufe der Jahre umfangreiche Arbeiten und Verhandlungen durchgeführt. Das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) bietet dabei den hegemonialen und multinationalen Monopolen enorme Gewinnchancen, während ArbeitnehmerInnen dadurch immer weiter ausgebeutet und unterdrückt werden. Der Lebensstandard ...

YDG |29-08-2016| Nach dem gescheiterten Militär-Putsch vom 15. Juli versucht das Erdogan-Regime die Errichtung einer faschistischen Ein-Mann-Diktatur. Wir sind aber auch gegen einen Militär-Putsch, weil die Geschichte gezeigt hat, dass keiner der vorherigen Militärdiktaturen Demokratie, Freiheit oder Fortschritt gebracht haben. Der Putschversuch ist der Reichstagsbrand der Türkei 1933, nach dem selbst inszenierten Reichstagsbrand, rief das Hitler-Regime den Ausnahmezustand aus und ...

GELSENKIRCHEN |24-Beim Treffen eines Bündnisses internationalistischer, klassenkämpferischer, antifaschistischer und revolutionärer Organisationen und Einzelpersonen wurde heute eine wichtige Resolution zur Entwicklung in der Türkei verabschiedet. Dieses Bündnis arbeitet seit einiger Zeit zusammen, unter anderem an der Vorbereitung einer gemeinsame Kandidatur zu den Bundestagswahlen 2017. Aktuell war den Teilnehmerinnen und Teilnehmern heute wichtig, Position zur Lage in der Türkei zu beziehen. rote ...

Pressemitteilung vom 16.6.2016 Die Bürgerrechtsorganisationen Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V., RAV und der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (VDJ) erklären zum Beginn des Prozesses gegen zehn türkische Linke vor dem OLG München:  Der türkische Staat ist kein geeignetes Schutzobjekt Am 17. Juni 2016 beginnt vor dem Oberlandesgericht München der größte Staatsschutzprozess in Deutschland seit Ende der 1980er Jahre. ...

FRANKFURT |27-05-2016| In Deutschland gibt es derzeit 20 türkische und kurdische politische Gefangene, die mit Verfahren nach den Paragraphen 129 a und b bedroht werden oder bereits verurteilt wurden.   Am 17.06.2016 beginnt in München das größte Verfahren nach § 129 b der letzten Jahrzehnte in Deutschland. Das Verfahren richtet sich gegen 10 GenossInnen der migrantischen Linken. Sie sollen Mitglieder ...

BERLIN |31-05-2016| Die für diese Woche im Bundestag angekündigte Resolution zum Genozid an den Armeniern im Osmanischen Reich betrifft auch Taten hochrangiger deutscher Offiziere. Wie Historiker nachgewiesen haben, hatten deutsche Soldaten, die im Rahmen einer damaligen Militärmission Berlins im Osmanischen Reich stationiert waren, nicht nur Kenntnis von dem Genozid; sie waren teilweise sogar aktiv in ihn involviert. Demnach amtierte ein ...

In Deutschland gibt es derzeit etwa 20 politische Gefangene türkischer und kurdischer Herkunft, die nach dem geltenden Gesinnungsparagraphen 129b im Bezug auf 129a StGB entweder vor einer Anklage stehen oder teilweise von der deutschen politischen Justiz schon in der Vergangenheit ungerechtfertigt bestraft wurden. Am 3. Juni 2016 beginnen nun die Gerichtsverhandlungen eines solchen neuen Anklageverfahrens im Oberlandesgericht (OLG) München gegen ...

Am 9. Mai fand in Gießen zu diesem Anlass eine Demo statt. An verschiedenen Stellen hielten Vertreter vom AntiFa- Plenum, des DGB, der Gießener LINKEN, der DKP, SDAJ und der Kurden an diesem Tag Reden zu diesem Anlass. Hier ist die Eröffnungsrede des AntiFa- Plenum, die am Berliner Platz vorgetragen wurde. Wir feiern heute den 71. Jahrestag der Befreiung vom ...

Am 8. Mai, dem Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus, wollen türkische Faschist­*in­nen in Düsseldorf vor dem DGB-Haus aufmarschieren. Unter dem Deckmantel einer Demonstration gegen Terrorismus wollen sie auf ihrem Marsch zum Burgplatz Hetze gegen andere Volks­gruppen der Türkei, wie Kurd*innen, Jüd*innen, Armenier­*innen, Alevit­*innen und Griech*in­nen, verbreiten und ein ultra­nationalistisches groß­türkisches Reich mit faschistischen Strukturen propagieren. Der zum Auf­marsch aufrufende ...

INFORMATIONSVERANSTALTUNG Weg mit §129 a/b! Mitte April 2015 wurden in vier europäischen Ländern linke türkische Oppositionelle verhaftet, zehn von ihnen sind immer noch in Haft. Allen Verhafteten wird die Bildung/Mitgliedschaft oder die Unterstützung einer „terroristischen Vereinigung im Ausland” nach §129b des StGB (Strafgesetzbuch) vorgeworfen. Es handelt sich hier um die TKP/ML (Kommunistische Partei Türkei/Marxistisch-Leninistisch), die in Deutschland weder verboten ist ...