Gegen TTIP und CETA! Am 17. September auf die Straßen!

DEUTSCHLAND (14-09-2016) Die imperialistisch-kapitalistischen Mächte sind erneut bereit eine schmutzige Allianz untereinander zu schmieden. Für die Zusammenarbeit zwischen den Handelsabkommen TTIP & CETA und den Monopolen wurden im Laufe der Jahre umfangreiche Arbeiten und Verhandlungen durchgeführt. Das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) bietet dabei den hegemonialen und multinationalen Monopolen enorme Gewinnchancen, während ArbeitnehmerInnen dadurch immer weiter ausgebeutet und unterdrückt werden.

Der Lebensstandard wird im Zuge dieses Abkommens deutlich sinken, während Arbeitsverhältnisse zum Vorteil der Monopole verändert werden. Die durch jahrelangen Widerstand der Arbeiterklasse errungenen Rechte werden für die Interessen der Monopole geopfert. Die Monopole werden in unseren Lebensraum immer mehr eingreifen können, wodurch der soziale Lebensstandard ebenfalls leiden wird. Das Ziel dieses Abkommens ist es u.a., das Recht auf Bildung der Jugend, das Recht auf eine natürliche Lebensweise, Frauenrechte, das Recht auf gesunde Ernährung, Arbeitsbedingungen und das Recht, sich zu organisieren einzuschränken oder gar zu verbieten. Kurzum: Der Lebensstandard soll gesenkt werden! Diese hinterhältigen Angriffe werden hinter verschlossenen Türen geplant und verhandelt, um sie anschließend möglichst heimlich durchzuführen. Es werden Projekte ins Leben gerufen, die in noch brutalerer Form als ohnehin schon die Unterdrückungs-Mechanismen verstärken sollen.

Besonders die Merkel – Gabriel Regierung und die EU versuchen vergeblich die TTIP und CETA Abkommen zu verharmlosen. Ihnen stehen Millionen ArbeitnehmerInnen, die Widerstand zeigen, gegenüber und lassen sie verzweifeln, obwohl sie genau wie die USA und Kanada alles daran setzen, um TTIP und CETA durchzusetzen. TTIP und CETA entgegen zu treten, heißt nichts anderes, als sich der imperialistischen Politik der EU, Kanada und USA zu widersetzen.

Die Geschichte zeigt, dass der jahrelange Widerstand der europäischen ArbeitnehmerInnen die einzige Möglichkeit ist, den Angriffen auf die Arbeiterklasse und Unterdrückten entgegen zu treten und sie abzuwehren. Die seit Jahren andauernden Proteste und Kampagnen gegen TTIP und CETA sind ein Beweis und Beispiel dafür, dass die Abkommen noch immer nicht durchgesetzt werden konnten. Der Widerstand der europäischen Bevölkerung lassen die Herrschenden verzweifeln. Die Herrschenden und Monopole werden trotz dieses andauernden Widerstands weiterhin alles daran setzen, ihre Pläne der Bevölkerung aufzuzwingen und dabei wahrscheinlich zu noch brutaleren Mitteln greifen.

Wir, die ATIF (Föderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Deutschland), YDG (Neue Demokratische Jugend) und Yeni Kadin (Neue Frau) betonen hiermit, dass TTIP und CETA Abkommen der Monopole und Herrschenden sind, die gegen die ArbeitnehmerInnen, die Jugend, die Frauen und alle Unterdrückten gerichtet ist und ihre demokratischen Rechte noch mehr dämmen sollen. Wir rufen alle fortschrittlichen und demokratischen Kräfte auf, sich weiterhin TTIP und CETA zu widersetzen und am 17. September in Berlin, Hamburg, Frankfurt, Köln, Leipzig, München und Stuttgart auf die Straße zu gehen, um ihre Stimme zu erheben! 

• Hoch lebe der internationale Kampf!
• Nein zu TTIP und CETA!
• Schluss mit der sozialen Verwüstung!

Föderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Deutschland (ATİF)

Yeni KADIN  (Neue Frau)

Neue Demokratische Jugend (YDG)