Gegen Arbeiterklasse und ihren Errungenschaften werden in Deutschland täglich massive und neue Angriffe gestartet. Einige dieser anhaltenden Angriffe sind z.B. vermehrte Leiharbeit, Werksverträge, Minijob, flexible Arbeit, Überstunden, Niedriglohn und massenweise Entlassungsplanungen. Solche und neue Angriffe der kapitalistischen Klassen müssen jedoch von allen Teilen der internationalen Arbeiterklasse und Lohnabhängigen gemeinsam begegnet und bekämpft werden. Die Zahlen der prekären Arbeitsverhältnisse waren in ...
Read More »Schluss mit Repressionen gegen Linke, kurdische und Revolutionäre Bewegungen!
YDG | Wir begrüßen alle im Namen der YDG-Neue Demokratische Jugend und möchten darauf aufmerksam machen, dass heute der Tag der politischen GefangenInnen ist. Im April 2015 wurden 10 AktivistenInnen der ATIK-Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei verhaftet. Sie werden nach dem Paragraphen 129 a/b verklagt, weil sie angeblich eine ausländische terroristische Organisation unterstützen würden. Doch klar ist, dass die ...
Read More »„Bundesregierung muss Sponsoring für syrische Dschihadisten sofort beenden!“
„Die ETILAF ist nichts anderes als eine politische Vertretung dschihadistischer Kopfabschneiderbanden von Gnaden Erdogans. Die diplomatische, logistische und finanzielle Unterstützung dieser Terrorkoalition durch die Bundesregierung muss sofort beendet werden“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Unterstützung der Nationalkoalition syrischer Oppositions- und Revolutionskräfte (ETILAF) durch die Bundesregierung“ (Drs. 19/6817). ...
Read More »Verwaltungsgericht Düsseldorf stellt klar: NAV-DEM ist nicht Teil der PKK. Demoverbot war rechtswidrig.
AHM | Aufgrund der Wichtigkeit und der Aktualität des Thema wird die Presseerklärung von Nav-Dem e.V. ohne Kommentar und Änderung veröffentlicht. Presseerklärung von NAV-DEM Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom gestrigen Tag festgestellt, dass das Verbot einer geplanten kurdischen Versammlung zum Thema „Stoppt den Krieg in Afrin“ rechtswidrig war. In der mündlichen Urteilsbegründung führte die Vorsitzende aus, dass zwischen ...
Read More »Rote Hilfe: ‚Erhöhte Mitgliederzahl durch Welle der Solidarität‘
Am 30.11. berichtete das Magazin „Focus“, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer ein Verbot der Roten Hilfe e.V. plane (Hufelschulte, Josef: „Seehofer will linksradikalen Verein verbieten“, Focus online, 30.11.2018). Im Artikel wird behauptet, als Gegenleistung zur juristischen und finanziellen Unterstützung dürften „die Delinquenten keine Aussagen bei der Polizei machen und müssen sich verpflichten, auch nach verbüßter Strafhaft den ‚revolutionären Straßenkampf‘ fortzusetzen.“ Gegen ...
Read More »Auch wir hungern aus Solidarität mit! Ab 14. bis 17. Januar Hungerstreik in Oberursel/Frankfurt
Auch wir hungern aus Solidarität mit! …denn „Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker!“ Weltweit gibt es derzeit vielerorts Hungerstreiks, an denen sich viele würdige Menschen beteiligen, die aus Protest gegen ihre erniedrigenden Lebensumstände die Nahrungsaufnahme selbstbestimmt verweigern. Diese Menschen nutzen ihren eigenen Körper als letztes Mittel zur Durchführung ihres passiven Widerstandes, um einerseits gegen unerträgliche Lebensbedingungen in den Gefängnissen oder ...
Read More »Neue Frau: Rosa Luxemburg wird in unserem Kampf Weiterleben!
WIR HABEN NICHT VERGESSEN, WIR WERDEN NICHT VERGESSEN! ROSA LUXEMBURG WIRD IN UNSEREM KAMPF WEITERLEBEN! Rosa Luxemburg war eine rebellische Frau, die ihr Leben dem Klassenkampf widmete und sich dabei von keinerlei Repression und Unterdrückung abschrecken ließ. Rosa Luxemburg war eine Frau, die mehrere Charaktereigenschaften verkörperte: so war sie eine marxistische Theoretikerin des Klassenkampfes, recherchierte, analysierte und verfasste etliche Schriften. Sie ...
Read More »Zum Artikel „Der unfassbare Fall des Alassa M.“ in der „BILD“-Zeitung
Information für Presse und Öffentlichkeit Zum Artikel „Der unfassbare Fall des Alassa M.“ in der „BILD“-Zeitung vom 4. Januar 2019, Seite 2 Unsere Kanzlei protestiert mit Nachdruck gegen die falsche, reißerische und aufhetzende Darstellung des Falles unseres Mandanten Alassa M. in der „BILD“-Zeitung vom 4. Januar 2019, Seite 2, sowie auf www.bild.de. BILD hat seit Jahrzehnten unter Beweis gestellt, dass seine Berichterstattung ...
Read More »YDG Frankfurt: „Wir werden das ROBOSKI-MASSAKER nicht vergessen!“
Vom armenischen Völkermord nach Dersim, von Dersim nach Maraş, von Maraş nach Sivas, von Sivas bis zum 19. Dezember-Gefängnis Massaker und nach Cizir, Afrin, wir werden das ROBOSKI-MASSAKER nicht vergessen! Am 28. Dezember 2011 zwischen 21.30 und 22:27 Uhr wurde von der türkischen Luftwaffe die Roboski-Grenze bombadiert. War das ein Unfall? Die Behörden und Soldaten waren sich bewusst, dass die ...
Read More »Erster G20-Prozess um die „Elbchaussee“ gegen fünf Jugendliche
HAMBURG |20.12.18| Am 18. Dezember 2018 wurde in Hamburg der erste Prozess gegen fünf junge Männer gehalten, die für die Anti-G20 Proteste an der Elbchaussee verantwortlich gemacht werden. Der Prozess im Hamburger Landgericht begann mit einer Verspätung um 10 Uhr morgens. Obwohl sich ein hoher Aufwand der Polizei vor dem Gerichtssaal befand, zeigten sich Massen sowohl vor dem Landgericht, als ...
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