OSLO|25 – 05 – 2012 | Breivik in der Haft „aufmerksam, konzentriert und organisiert “Im Streit um die Zurechnungsfähigkeit des norwegischen Massenmörders Anders Behring Breivik stuft eine Psychiaterin dessen Verhalten in der Haft als „aufmerksam, konzentriert und organisiert“ ein. Die Osloer Zeitung „Aftenposten“ veröffentlichte am Donnerstag Details aus dem vertraulichen Bericht nach drei Wochen fast ununterbrochener Beobachtung des rechtsradikalen Islamhassers im ...
Read More »Wir gedenken an den 20. Todestag von Willi Dickhut
DEUTSCHLAND | 15 – 05 – 2012 |Im Alter vom 88 Jahren starb der Antifaschist, Arbeitertheoretiker und Mitbegründer der MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) am 8 Mai 1992. Dickhut war Sohn eines Fuhrunternehmers und machte eine Lehre als Schlosser.Er war bereits in frühen Jahren in der Arbeiterbewegung aktiv, so beteiligte er sich 1920 am Generalstreik gegen den Kapp-Putsch, 1921 trat ...
Read More »Solidarität mit den streikenden ArbeiterInnen der TOGO Schuhfabrik!
ATIK | 10 – 05 – 2012 | Die Arbeiterinnen und Arbeiter der TOGO Schuhfabrik in Ankara (Türkei) befinden sich seit dem 27. April 2012 im Streik. Am 10. Mai 2012 wurden sie mit der Begründung, dass ihr Transparent, welches sie vor den Werkstoren aufgespannt hatten, gegen gesetzliche Regelungen verstoße, in Gewahrsam genommen. Die TOGO Schuhfabrik in Ankara hat in ...
Read More »Gegen die Schließung des Schienenwerkes TSTG!
The burden of the crisis to pay those they have caused, not Arbeiter_innen! In mid-March announced the voestalpine Board from the rail station TSTG in Duisburg. This is due to the alleged lack of lucrative. But in truth voestalpine has engaged in cartel agreements, which finally flew. TSTG is the main supplier of the „Deutsche Bahn AG“ and is by ...
Read More »Freiheit für Kemal Çiçek
DEUTSCHLAND | 03 – 05 – 2012 | Am 28. und 29. April hielt Prof. Dr. Kemal Cicek, als Genozidleugner „qua Amt“ – er ist Vorsitzender der offiziösen staatsnahen Historikerkommission der Türkei – international berüchtigt, zwei Vorträge in Köln und Frankfurt am Main über das „Armenierproblem“. Die Veranstaltungen wurden von DITIB – Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. ...
Read More »Die 8. Ausgabe von Solution ist Erschienen
YDG | 28 – 04 – 2012 | Liebe Leserinnen und Leser! Das Solution-Redaktionskomitee hat sich am 31.3./1.4. getroffen um über die Probleme zu diskutieren und neue Perspektiven zu entwickeln. Leider konnten nicht alle ins Komitee gewählten GenossInnen an dem Treffen teilnehmen. Das Treffen hat mit zwei Referaten angefangen. Die Referate beinhalteten die Themen des wirtschaftlichen Zitierens und die verschiedenen ...
Read More »EuGH und VwGH: Verschärfungen des Fremdenrechts seit EU-Beitritt 1995 teilweise nicht anzuwenden
Österreich | 26 – 04 – 2012 | Türkische Staatsbürger könnten künftig von diversen Verschärfungen des Fremdenrechts ausgenommen werden. Das legen Entscheide von Europäischem Gerichtshof und Verwaltungsgerichtshof nahe, die am Montag von Grünen-Menschenrechtssprecherin Alev Korun und Anwalt Helmut Blum in einem Pressegespräch präsentiert wurden. Demnach müssten Türken mit österreichischem Ehepartner etwa die Integrationsvereinbarung mit den verpflichtenden Sprachtests nicht absolvieren.
Read More »STIMMEN GEGEN RASSISMUS UND POLITISCHE HETZE!
INNSBRUCK | 17 – 04 – 2012 | Der Wahlk(r)ampf in Innsbruck zu den Gemeinderats- und Bürgermeister_innenwahlen nähert sich dem Ende. Am Donnerstag, 12. April bestritten mehrere Parteien ihr Wahlkampffinale. Auch die „Diebepartei „FPÖ. Aus Mangel an KompePENZ kam der gelernte Zahntechniker Heinz-Christian Strache aus Wien/Viyana/Bec angereist, um im Innsbrucker Stadtteil Olympisches Dorf (O-Dorf) zu reden. Freilich lässt sich auch bei ihm ...
Read More »Für das Asylrecht der Aktivisten der kurdischen Migrantenorganisation YEK-KOM!
DEUTSCHLAND | 08 – 04 – 2012 | Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat in der letzten Woche den unbefristeten Aufenthaltsstatus (die Niederlassungserlaubnis) des stellvertretenden Vorsitzenden des Dachverbands der kurdischen Vereine in Deutschland, YEK-KOM, Bahaddin Dogan, sowie des Mitglieds des Disziplinarrates des Dachverbandes, Ahmet Zeyrek, annulliert. Damit hängt über beiden jederzeit das Damoklesschwert einer Abschiebung. Denn statt eines Asyls wird ihnen nur ...
Read More »Presseerklärung der Bürgerinitiative Duisburg – Zinkhüttenplatz
DUISBURG | 07 – 04 – 2012 | Wir haben es einmal getan, wir tun es wieder- Erneut Zeit für einen Neuanfang Wie der Presse vom 5.4. zu entnehmen positioniert sich die Stadt Duisburg, vermittelt durch die FOC Begleitkommission, wiederholt überaus positiv zum geplanten FOC in Hamborn. Allen Zweiflern und Gegnern zum Trotz, mit gehöriger Ignoranz versehen hält die Begleitkommission ...
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