Die bürgerlichen Medien nehmen kaum Notiz davon, dass zehn türkische Revolutionärinnen und Revolutionäre der ATIF (Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland) im April 2015 allein wegen ihrer Gesinnung verhaftet wurden und seit einem Jahr vor Gericht stehen. Ihnen wird keinerlei konkrete Straftat vorgeworfen. Der Grund ihrer Inhaftierung ist der Vorwurf der Mitgliedschaft in der TKP/ML (Kommunistische Partei der ...

DERSIM | Die Razzias, die seit langem von den türkischen Sicherheitskriften durchgeführt werden, dauern weiter an. Parallel zu den militärischen Angriffen auf den ländlichen Gebieten in Dersim, werden in Zentrum, in Kreisstädten Pertek, Hozat und Cemisgezek Razzias und Hausdurchsuchungen durchgeführt. In der Kreisstadt Hozat wurden die Covorsitzenderin von HDP-Hozat Cana Aslan, Özkan Yildiz, Bülent Oguz, Nuri Aslan, Nejdet Celik und ...

NÜRNBERG |06.06.2017| Während breit über die Lage in der Türkei diskutiert wird, findet auch in der BRD Repression gegen Linke statt. Im April 2015 wurden zehn türkischstämmige AktivistInnen verhaftet. Der Vorwurf lautet Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch leninistisch (TKP/ML). Konkret wird ihnen vorgeworfen, Spenden gesammelt und Solidaritätsveranstaltungen organisiert zu haben. Dabei ist die TKP/ML weder in Deutschland verboten ...

In Deutschland gibt es derzeit etwa 20 türkische und kurdische politische Gefangene, die mit Verfahren nach den Paragraphen 129a und b bedroht werden oder bereits verurteilt wurden. Seit dem 17.06.2016 findet vor dem Oberlandesgericht München ein Prozess nach § 129b gegen zehn vermeintliche Mitglieder der TKP/ML (Kommunistische Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch) und der linken MigrantInnenorganisation ATIK (Konföderation der ArbeiterInnen aus der ...

Zwei Jahre Untersuchungshaft: Mehmet Yesilcali soll türkische Kommunisten unterstützt haben. Gespräch mit Alexander Hoffmann Alexander Hoffmann ist Rechtsanwalt in Kiel. Er vertritt einen Mitangeklagten von Mehmet Yesilcali im Münchner Kommunistenprozess und hat im Fall Yesilcalis die ­Pressearbeit übernommen. Interview: Gitta Düperthal Mehmet Yesilcali sitzt seit zwei Jahren im Zusammenhang mit dem Münchner Kommunistenprozess in Untersuchungshaft. In der Türkei war er ...

Nach Deniz Yücel wurde bereits am 30. April mit Mesale Tolu eine weitere deutsche Journalistin in der Türkei verhaftet und in Untersuchungshaft genommen. Die dafür angegbenen Gründe scheinen ebenso absurd wie die Anschuldigungen gegen den Welt-Journalisten Yücel. Auch Mesale Tolu wird vorgeworfen, dass sie Mitglied einer »terroristischen Organisation« sei und Propaganda für diese gemacht habe. Die genauen Vorwürfe gegen die ...

Der Gesundheitszustand unseres Mandanten Mehmet Yesilcalı hat sich in den letzten Monaten dramatisch verschlechtert. Herr Yesilcalı befindet sich seit mittlerweile mehr als 2 Jahren in Haft. Seit seiner Auslieferung aus der Schweiz im März 2016 unterliegt er – wie die anderen Gefangenen aus dem Münchner TKP/ML-Verfahren auch – besonders schweren und isolierenden Untersuchungshaftbedingungen. Dabei leidet Herr Yesilcalı in erheblicher Weise ...

An die internationale demokratische Öffentlichkeit YETİŞ YALNIZ wird in unserem Kampf für Freiheit und Gleichheit weiter leben!  Heute ist der 8. Mai – der Tag, an dem die Kapitulation des deutschen Faschismus in Europa deklariert wurde. Während wir uns einerseits über diesen Sieg in der Geschichte freuen, haben wir andererseits an diesem Tag erfahren, dass unser ehemaliges ENILKOM Mitglied, Yetiş ...

MÜNCHEN |07.04.2017| Pressemitteilung der Verteidigung in dem Münchener Kommunistenverfahren Verteidigung erstattet beim Generalbundesanwalt Strafanzeige wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit türkischer Sicherheitsbehörden in Deutschland Seit dem 17. Juni 2016 findet vor dem OLG München die Hauptverhandlung gegen zehn mutmaßliche Mitglieder der „Kommunistischen Partei der Türkei/ Marxisten-Leninisten“ (TKP/ML) statt. Diesen wird die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Bereits am Hauptverhandlungstag vom 23. ...

Die Generalbundesanwaltschaft ermittelt gegen 20 mutmaßliche Agenten des türkischen Geheimdienstes wegen des Verdachts geheimdienstlicher Agententätigkeit in Deutschland. Das teilte die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hin mit, wie am Donnerstag bekanntwurde. Unter den Verdächtigen ist auch der für Auslandsbeziehungen zuständige Leiter der türkischen Religionsbehörde Diyanet, Halife Keskin. Imame des Islamverbandes DITIB in Deutschland sollen in seinem Auftrag ...