Europa

DEUTSCHLAND | 25-01-2014 | Streit um Recht auf Sozialleistungen für EU-Bürger neu entfacht. Linkspartei und Wohlfahrtsverbände fordern Öffnung von Hartz IV Die Süddeutsche Zeitung berichtete in ihrer Freitagsausgabe über eine Stellungnahme der EU-Kommission an den Europäischen Gerichtshof (EuGH), nach der der pauschale Leistungsausschluß von EU-Bürgern im deutschen Sozialrecht gegen EU-Recht verstößt. Markus Ferber, Vorsitzender der CSU-Gruppe im Europaparlament, warnte die ...

DEUTSCHLAND | 25-01-2014 | Peter Becker, langjähriger Mitarbeiter und Zuträger verschiedener staatlicher Behörden und Verfassungsschutzämter, ist in den letzten Jahren wieder verstärkt aktiv geworden. Als vermeintlicher Autor, Journalist und Mitarbeiter des Blogs „Thüringer Fokus“ versucht er immer wieder, mit linken Strukturen in Kontakt zu kommen, unter anderem mit der Linkspartei, um Informationen über oppositionelle Gruppierungen zu sammeln und dem Inlandsgeheimdienst zugänglich zu machen.  Ab den späten 1970er ...

ÖSTERREICH | 25-01-2014 | 2.000 Teilnehmer am Internationalistischen Block haben AK-Resolution gegen rechte Hetze und Gewalt mit Leben erfüllt Zu massiven Polizeiübergriffen ist es im Zuge der heutigen Demonstrationen gegen den von FPÖ und deutschnationalen Burschenschaften organisierten „Akademikerball“ gekommen. Während in der Hofburg ein kleines Häufchen rechter Recken ungestört ihr Tanzbein schwangen, kam es von Seiten der Polizei zum Einsatz ...

DEUTSCHLAND | 24-01-2014 | „Wir werden dafür sorgen, dass geringfügig Beschäftigte besser über ihre Rechte informiert werden. “ Phantastisch! Auch die GroKo will den Mini-Joberinnen helfen. Und sie haben noch einen zweiten Satz parat: „Zudem wollen wir die Übergänge aus geringfügiger in reguläre sozialversicherungspflichtige Beschäftigung erleichtern.“ Woh! Wie denn? Fehlanzeige! Und mit den zwei Sätzen erschöpfen sich dann schon die ...

TIROL | 20-01-2014 | Es ist wichtig, dass es eine Fraktion gibt die sich für die Rechte der Arbeiterklasse und Unterdrückten einsetzt. Es wird immer in den unteren Schichten gespart, sagt Melike Tohumcu Freizeitpädagogin, Komintern – Spitzenkadidatin.  In die Banken, die Finanzmärkte und die Immobilienbranche werden Millionen von Euro investiert. Darunter leidet die Bildung, das Sozialsystem und das Gesundheitswesen – ...

ÖSTERREICH | 19-01-2014 | Die Arbeiterkammer genießt in Österreich großes Vertrauen in der Bevölkerung. Nicht zu Unrecht, ist sie doch für viele tausende Beschäftigte eine Anlaufstelle bei Problemen im Job oder bei Arbeitsplatzverlust. Aber was ist die AK eigentlich? Neben ihrer Funktion als Beratungsstelle und der Vertretung beim Arbeits- und Sozialgericht hat die AK noch weitere wichtige Aufgaben. Viele dieser Tätigkeiten ...

ATIF  | 09-01-2014 | Viva Rote Flora , the anti-fascist, left and autonomous cultural center Rote Flora has been a thorn in the real estate and finance of Hamburg. The Rote Flora is off because it does not fit the world’s ongoing transformation of the urban metropolis companies for maximum consumption and extra profit and thus prevents the upper middle-class ...

INNSBRUCK |04-01-2014| Heute hat sich das Redaktionskomitee der ATIK getroffen. Die Tagung hatte verschiedene Themen, untere anderem auch die progressivste Verwendung der Medien. Die meisten bourgeoise Medien sind momentan die Vertreter des Kapitalismus, diese sind nicht neutral. Im Namen der Pressefreiheit werden die Menschen manipuliert und falsch gelenkt. Um eine alternative zu bilden und den breiten Massen wahre Nachrichten rüberzubringen ...

FRANKFURT | 15 – 12 – 2013 | „Annes Schweigen“ erzählt die Geschichte der in Deutschland aufgewachsenen Türkin Sabiha. Als Fremde zwischen den Kulturen fühlt sie sich zu türkischen Nationalisten hingezogen. Als ihre Mutter (türkisch: Anne) stirbt, entdeckt sie, dass zwischen deren Brüsten ein armenisches Kreuz tätowiert ist. Im Durchleben und Aussprechen der eigenen Konflikte kann Sabiha zu sich selbst ...

KÖLN |18-11-2013 | Der in Köln ansässige Kemal Kara  wurde -unter anderem auch aufgrund des wachsenden Solidaritätsdruck der internationalen Öffentlichkeit- am 13. November aus dem Abschiebegefängnis in Pula/Kroatien entlassen und kehrt 15. November per Flug nach Deutschland wieder zurück. Aufgrund einer “Interpol Rednotice” war Kemal Kara (seit 1999 anerkannter Flüchtling aus Köln) während seiner Kroatien Urlaubsreise von den kroatischen Behörden ...