Europa

ESSEN | 16 – 11 – 2011 | Der Essener Antifaschist Max Adelmann schickte einen offenen Brief an Essens Oberbürgerneister Reinhard Paß (SPD) und die Spitze der Messe Essen. Er protestiert damit gegen eine geplante Veranstaltung der faschistischen Grauen Wölfe-Partei MHP in der Messe Essen: „Sehr geehrter Herr Paß, sehr geehrter Herr Thorwirth, sehr geehrter Herr Galinnis, ich spreche Sie ...

YDG| 16 – 11 – 2011 | Wir als Neue Demokratische Jugend begrüßen den Bildungsstreik der Studierenden und SchülerInnen. Das imperialistische Bildungskonzept, das mit dem Bologna Prozess seinen Lauf nahm, hat den Abbau unserer Rechte im Bildungssystem, das ein Grundrecht ist, noch weiter verstärkt. Das imperialistisch – kapitalistische System, das sich weltweit durch seine Kriege, Plünderungen und Armut auszeichnen lässt, ...

DEUTSCHLAND | 11 – 11 – 2011 | Nach einem militärischen Einsatz im der östlichen Stadt Hakkari in der Region um Kazan/Türkei teilte das türkische Militär der Internationalen Öffentlichkeit die Tötung von 24 PKK Militanten mit. Nach den Angaben der BDP (Partei des Friedens und Demokratie), dem türkischen Menschenrechtsverein IHD und der Menschenrechtsorganisation MEYADER befanden sich an den Leichen keine Spuren von ...

DEUTSCHLAND | 08 – 11 – 2011 | Durch bundesweite Aufmärsche und Angriffe auf kurdische Vereine haben die türkischen Nationalisten der Grauen Wölfe in den vergangenen Wochen in Deutschland wieder auf sich aufmerksam gemacht. Auch die Bundesregierung sieht Anhaltspunkte dafür, daß die Grauen Wölfe gegen den Gedanken der Völkerverständigung und das friedliche Zusammenleben der Völker verstoßen. Zumindest steht es so ...

BERLIN | 04 – 11 – 2011 | „Die Bundesregierung sieht Anhaltspunkte, wonach die türkischen Grauen Wölfe in Deutschland gegen das friedliche Zusammenleben der Völker verstoßen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Ulla Jelpke. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE hervor (17/7406). Jelpke weiter: „Nach Angaben der Bundesregierung hat die sogenannte ...

ÖSTERREICH | 31 – 10 – 2011 | Sicherheitswahn, Überwachungsstaat und der Abbau bürgerlicher Rechte Angriff auf die Freiheit? Hintergründe Es gibt eine beschlossene  EU Verordnung aus dem Jahre 2006, welche die Datenspeicherung aller Kommunikationsdaten der Bürger Europas als Mittel zur Verbrechenbekämpfung bestimmt. Über diese umstrittene EU- Verordnung wird in Österreich ein sehr heißer Diskurs geführt. Unsere Politiker beschäftigen sich ...

DEKÖP-A | 30 – 10 – 2011 | Die türkische Regierung hat in seiner Geschichte gegenüber kurdischen, armenischen, roma, syrischen und chaldäischen Minderheiten die Politik der Türkisierung und Assimilation  verfolgt.  Die Minderheiten die sie nicht assimilieren konnten, wurden durch Unterdrückung und Massaker bekämpft. Das Mitspracherecht des kurdischen Volkes und anderer Minderheiten werden seit geraumer Zeit außer Kraft gesetzt und die regierenden Parteien ...

FRANKFURT | 24 – 10 – 2011 | In den Wirtschaftskrisen versucht das imperialistische kapitalistische System verstärkt die Last der Krise auf die Schultern der Arbeiterklasse zu abzuwälzen. Gerade in der Weltwirtschaftskrise seit Oktober 2008, verschärfte sich weltweit die Ausbeutung der Arbeiterklasse und die Unterdrückung gegenüber der breiten Masse der Menschen. Dies führte zu mehr Armut und Elend, auch in ...

ÖSTERREICH | 17 – 10 – 2011 | Seit 2008 gab es in Österreich in keiner Branche eine Reallohnerhöhung. Das ist ebenso Fakt wie der Umstand, dass wir jeden Tag schmerzlich feststellen können, dass die Teuerung wichtiger Dinge für den täglichen Gebrauch massiv zugenommen hat. Der Gaspreis stieg um 11%, Heizöl um 20%, Wohnen um stattliche 3,8% und viele Lebensmittel ...

EUROPA | 17 – 10 – 2011 | Hunderttausende Menschen haben am Samstag weltweit gegen die ausufernde Macht der Großbanken und Konzerne sowie gegen staatliche Sparmaßnahmen demonstriert. Hunderte Aktivisten schlugen vor dem Sitz der Europäischen Zentralbank in Frankfurt/Main sowie nahe der Londoner Börse und auf dem Züricher Paradeplatz ihre Zelte auf, nach dem Vorbild der »Occupy Wallstreet«-Bewegung in New York. ...