Europa

Dringender Aufruf zum Handeln gegen die Massaker der HTŞ- Verwaltung an Aleviten in Syrien! Die von der HTŞ (Haiʾat Tahrir asch-Scham) kontrollierte Verwaltung in Syrien führt mit der Unterstützung imperialistischer Mächte unmenschliche Angriffe auf Aleviten, Schiiten, Jesiden, Drusen, Juden, Christen und alle anderen religiösen Gruppen durch, da sie sie als „zur Tötung freigegeben“ betrachtet. Ebenso setzt sie ihre Unterdrückung gegen ...

Dringender Aufruf zum Protest gegen das Massaker an Aleviten in Syrien!Am 15. März gehen wir in Köln auf die Straße! Die HTŞ-Regierung, die von den imperialistischen Kräften unterstützt wird, setzt ihre brutalen Massaker an verschiedenen Bevölkerungsgruppen in Syrien fort – insbesondere an den Aleviten. In den letzten Tagen haben die Angriffe in Latakia, Tartus und Hama zugenommen: Hunderte wurden ermordet, ...

Eine Gruppe von Geflüchteten in der Schweiz sieht sich mit der Gefahr der Rückführung nach Griechenland im Rahmen des Dublin-Verfahrens konfrontiert. Die Gruppe, die sich unter dem Namen StopDublinGreece organisiert hat, betont, dass diese Abschiebung eine Menschenrechtsverletzung darstellt. Sie kündigten an, gegen diese Praxis zu kämpfen und die Solidarität mit Geflüchteten zu stärken. Geflüchtete, die aufgrund von Krieg, Menschenrechtsverletzungen und ...

Österreich, Wien, 6. Januar 2025 In Österreich wurde der FPÖ-Vorsitzende Herbert Kickl vom Bundespräsidenten mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Heute haben sich Tausende Menschen gegen eine faschistische Regierung auf dem Ballplatz versammelt. Zu diesem Thema hat die ADİF (Föderation der Demokratischen Arbeiter*innen in Österreich) eine Erklärung abgegeben und einen Redebeitrag gehalten. Wir veröffentlichen den Redebeitrag: Stoppen wir die ...

Lasst uns am 14. Dezember den internationalen Kampf gegen Krieg, Faschismus und Rassismus in Europa verstärken! Die Welt steht vor der Gefahr eines dritten imperialistischen Verteilungskrieges. Während das kapitalistische System versucht, seine Krisen durch regionale Kriege zu überwinden, vertiefen sich Konflikte in Regionen wie Kurdistan, Palästina, Syrien, der Ukraine und dem Jemen als Teil des hegemonialen Kampfes imperialistischer Mächte. Diese ...

Die Aggressivität und Kriegsführung der Imperialisten, die täglich zunimmt, setzt sich in Syrien und Rojava mit einem neuen Besatzungsangriff fort. In den letzten Tagen hat der von Al-Qaida unterstützte Heyet Tahrir el-Şam in Zusammenarbeit mit der von der faschistischen türkischen Regierung unterstützten Syrischen Nationalen Armee und anderen islamistischen Banden in der Region einen groß angelegten Besatzungsangriff auf die Stadt Aleppo ...

Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnis, 7.11.24 Jetzt gemeinsam die Zulassung der Internationalistischen Liste/MLPD zur Bundestagswahl erkämpfen! Die Wahl von Donald Trump in den USA hat international Signalwirkung: Ein Faschist ist nun Präsident des mächtigsten Lands der Welt! Um die Weltmacht Nummer 1 zu bleiben, wollen sie ohne Rücksicht auf Verluste an Mensch und Natur durchregieren. Das ändert Vieles. Am selben Tag ...

Die Wahl von Donald Trump in den USA hat international Signalwirkung: Ein Faschist ist nun Präsident des mächtigsten Lands der Welt! Um die Weltmacht Nummer 1 zu bleiben, wollen sie ohne Rücksicht auf Verluste an Mensch und Natur durchregieren. Das ändert Vieles. Am selben Tag ist in Deutschland die Bundesregierung auseinandergebrochen. Alles läuft auf vorgezogene Neuwahlen hinaus. Die Mehrheit der ...

In Deutschland hat die Koalitionsregierung, die 2021 zwischen der SPD, den Grünen und der FDP gebildet wurde, durch immer wieder auftretende Krisen und Meinungsverschiedenheiten fast jede politische Entscheidung belastet. Der Rücktritt des Finanzministers Christian Lindner (FDP) führte schließlich zum Sturz der Regierung. Nach den Wahlen von 2021, bei denen die sozialdemokratische Partei (SPD), die Grünen und die liberale FDP eine ...

Die Türkei begann den Tag am 4. November 2024 erneut mit der Einsetzung von Zwangsverwaltern. Es ist zur fortwährenden Methode eines repressiven Regimes geworden, dass gewählte Vertreter*innen des Volkes – Abgeordnete, Bürgermeister*innen, Parteivorsitzende und Repräsentant*innen demokratischer Institutionen – verhaftet, inhaftiert und für lange Jahre eingesperrt werden, um sie dann durch staatlich ernannte Verwalter*innen zu ersetzen. Am Morgen des 4. November ...