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Yearly Archives: 2009

II. Internationale Versammlung von MigrantInnen und Flüchtlingen in Athen

ATHEN | 05 – 10 – 2009 | Die 2. Internationale Versammlung von MigrantInnen und Flüchtlinge (IAMR) ist ein Bündnis, indem MigrantInnen und Flüchtlinge durch eigene Massenorganisationen unterstützt von einem breiten Spektrum von Verteidigern der Migrantenrechte, progressiven Arbeitsgruppen und sozialen Bewegungen zusammenkommen und für sich selbst sprechen.  Das erste IAMR, welches im Oktober 2008 in Manila-Philippinen stattfand, drückte die unabhängige ...

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20 Jahre Wiedervereinigung: Ein Grund zum Feiern – und zum Nachdenken

DEUTSCHLAND | 05 – 10 – 2009 | Am 3. Oktober beschloss 1990 die DDR-Volkskammer den Beitritt zur Bundesrepublik. Nachdem die Adenauer-Regierung 1949 Deutschland gespalten hatte, erkämpfte die demokratische Volksbewegung in der DDR die Wiedervereinigung. Das war ein historischer Erfolg, der die Kraft eines kämpfenden Volkes zeigt. Den offiziellen Jubelreden und dem Antikommunismus der bürgerlichen Parteien kann die Mehrheit der ...

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Erfolg für die Desa-ArbeiterInnen: Gewerkschaft und Fabrikleitung einigen sich

DEUTSCHLAND | 29 – 09 – 2009 | Die Kampagne für Saubere Kleidung feiert einen großen Erfolg: Dieeinjährige Kampagne gegen die Desa-Lederfabrik hat Wirkung gezeigt undkann nun beendet werden. Nach monatelangen Verhandlungen erklärte sichder türkische Zulieferer für die Luxushersteller Prada und Samsoniteendlich bereit, GewerkschafterInnen wiedereinzustellen. DieGewerkschaft Deri Is und die Desa-Geschäftsführung unterzeichneten eineentsprechende Vereinbarung. Vielen Dank an alle, die die ...

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»Die Linke soll sich nicht bange machen lassen«

Antimilitaristin wegen Protest gegen Bundeswehr in Berlin vor Gericht. Ein Gespräch mit Inge Viett* Sie wurden 2008 bei Protesten gegen das Gelöbnis der Bundeswehr in Berlin festgenommen und stehen nun vor Gericht. Was wird Ihnen vorgeworfen? Es sind Standardvorwürfe, die formuliert werden, wenn man versucht, sich prügelnden Polizisten zu entziehen: »Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte« und »versuchte Gefangenenbefreiung«.

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Schäubles Horrorliste

BERLIN | 26 – 09 – 2009 | Voyeur Schäuble: Ist man demnächst nicht einmal auf der Toilette vor dem Innenminister sicher? Das Bundesinnenministerium will nach der Wahl die Geheimdienste massiv stärken und die Überwachung der Bevölkerung weiter ausbauen.

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Rhein-Main: Drei Wahlkampfstationen mit Stefan Engel

FRANKFURT | 25 – 09 – 2009 | Das war neu für die Kollegen von Opel Rüsselsheim: ein Parteivorsitzender – selbst Arbeiter – eine Stunde vor dem Tor 48. Stefan Engel, der Vorsitzende der MLPD, war beim selbständigen Opel-Streik 2004 ein wichtiger Berater gewesen und ging sofort auf die aktuelle Situation bei Opel ein: selbst beim Einstieg der Magna-Gruppe bleiben ...

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Die Einladung zu der Herbstdemonstration am 24. Oktober 2009 in Berlin

Die 7. Bundesdelegiertenkonferenz hat am 28. Februar 2009 die Durchführung der 6. Bundesweiten Herbstdemonstration am 24.Oktober in Berlin beschlossen. Diese möchten wir wie in den Vorjahren wieder auf einer breiten Basis durchführen und möchten Euch dazu einladen, diese Demonstration aktiv zu unterstützen, dazu aufzurufen und zu mobilisieren. Die dramatische Verschlechterung der Lebensbedingungen von mehreren Millionen Menschen durch die Einführung und ...

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Keine Abschiebung von Roma-Flüchtlingen – Bedingungsloser Schutz für Sinti und Roma

DEUTSCHLAND | 21  – 09 – 2009 | Der Aufruf „Keine Abschiebung von Roma-Flüchtlingen – Bedingungsloser Schutz für Sinti und Roma“ wurde von der Vereinigung der Verfolgten des  Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN/BdA)  und dem Flüchtlingsrat Niedersachsen initiiert. Die Erklärung soll am  8.12.2009 der Bundesregierung, d.h. dem neuen/alten Bundesinnenminister, übergeben werden. Am 8. Dezember 1938 erging Himmlers ...

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Demo gegen NATO-Einsatz

MÜNCHEN | 10 – 09 – 2009 | Am Mittwochabend fanden sich mehrere Dutzend Menschen auf dem Odeonsplatz um gegen den NATO-Einsatz in Afghanistan zu protestieren. Mit Transparenten und Schildern auf denen der Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Nach den zuletzt bekannt gewordenen Krieghandlungen der Bundeswehr in Afghanistan, bei welchem auch Kinder und Zivilisten ums Leben kamen, war eine erneute ...

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