Tag Archives: rf-news

DEUTSCHLAND | 25 – 09 – 2010 | Am Mittwoch wurde von der Bundesregierung das von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) vorgelegte „Arzneimittelspargesetz“ abgenickt. Auf die rund 50 Millionen Krankenkassenmitglieder werden damit ab 2011 ständig steigende Belastungen zurollen. Der Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung wird zum 1. Januar 2011 um 0,6 Punkte auf 15,5 Prozent erhöht. Statt 7,9 Prozent sollen die Beschäftigten ...

ANTWERPEN | 27 – 01 -2010 | Bei den beiden Betriebsversammlungen im Antwerpener Opel-Werk in der Früh- und Spätschicht nahmen heute Abordnungen aus allen europäischen Werken, insgesamt rund 100 Kollegen, teil – zumeist jedoch in kleineren Delegationen. Sie machten deutlich, dass die Pläne von General Motors zur Werkschließung auf massiven Widerstand stoßen werden. Der Gedanke des europaweiten Zusammenschlusses findet unter den ...

ANTWERPEN | 22 – 01 – 2010 | Es gibt eine heftige Debatte im belgischen Werk Antwerpen, ob man bei der Blockade bleibt und weiter arbeitet oder wie es überhaupt weiter gehen soll. Ein Arbeiter berichtet: „Die Anspannung ist hoch, die Gefühle groß. Danke für die Solidarität. Wir haben Kontakte nach Deutschland und Spanien. Im Moment machen wir Autos, aber ...

ANKARA| 15 – 01 – 2010 | Am 14. und 15. Januar sind Großkundgebungen und Protestaktionen von Tabakarbeitern vor dem türkischen Parlament geplant. Die Lebensmittelgewerkschaft „Tek Gida Is“ fordert zur internationalen Solidarität auf. Seit dem 15. Dezember 2009 demonstrieren die Arbeiter des früher staatlichen Tabakunternehmens TEKEL in Ankara, das sich im Prozess der Privatisierung befindet. Hintergrund ist eine Blitzentscheidung der ...

BERLIN | 13 – 01 – 2010 | Vehement hatten CDU, CSU und FDP im Bundestagswahlkampf für die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke getrommelt. Eine entsprechende Erweiterung des so genannten „Atomkonsens“, den die Schröder/Fischer-Regierung im Jahre 2000 mit den Energie-Konzernen vereinbart hatte, wurde als eine der ersten Maßnahmen der „schwarz-gelben“ Koalition angekündigt. Schon kurz vor der Wahl richtete sich dagegen ...

DEUTSCHLAND | 05 – 01 – 2010 | Seit dem gescheiterten Anschlag auf ein US-Passagierflugzeug am 25. Dezember treiben die USA ihre militärische Aggression im Jemen massiv voran. Begründet wird das vor allem damit, dass der verhinderte Attentäter von Detroit in einem Al-Qaida-Lager im Jemen ausgebildet worden sei und die islamisch-fundamentalistische Terror-Organisation sich in einem Bekennerschreiben dazu bekannt habe. Der ...

GELSENKIRCHEN | 24 – 11 – 2009 | Am 14. November erhielt Stefan Engel, der Vorsitzendeder MLPD, einen Brief der Deutschen Bank vom 12. November. Darin wurden alle sechs bei diesem Institut geführten Geschäftskonten der MLPD zum 14. Januar 2010 gekündigt. Mit sofortiger Wirkung wurde der Dispositionskredit gekündigt. Damit haben die Attacken auf die Geschäftsfähigkeit der MLPD einen neuen Höhepunkt ...