Tag Archives: Musa Demir

DEUTSCHLAND (14-09-2016) Die imperialistisch-kapitalistischen Mächte sind erneut bereit eine schmutzige Allianz untereinander zu schmieden. Für die Zusammenarbeit zwischen den Handelsabkommen TTIP & CETA und den Monopolen wurden im Laufe der Jahre umfangreiche Arbeiten und Verhandlungen durchgeführt. Das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) bietet dabei den hegemonialen und multinationalen Monopolen enorme Gewinnchancen, während ArbeitnehmerInnen dadurch immer weiter ausgebeutet und unterdrückt werden. Der Lebensstandard ...

FRANKFURT |27-05-2016| In Deutschland gibt es derzeit 20 türkische und kurdische politische Gefangene, die mit Verfahren nach den Paragraphen 129 a und b bedroht werden oder bereits verurteilt wurden.   Am 17.06.2016 beginnt in München das größte Verfahren nach § 129 b der letzten Jahrzehnte in Deutschland. Das Verfahren richtet sich gegen 10 GenossInnen der migrantischen Linken. Sie sollen Mitglieder ...

In Deutschland gibt es derzeit etwa 20 politische Gefangene türkischer und kurdischer Herkunft, die nach dem geltenden Gesinnungsparagraphen 129b im Bezug auf 129a StGB entweder vor einer Anklage stehen oder teilweise von der deutschen politischen Justiz schon in der Vergangenheit ungerechtfertigt bestraft wurden. Am 3. Juni 2016 beginnen nun die Gerichtsverhandlungen eines solchen neuen Anklageverfahrens im Oberlandesgericht (OLG) München gegen ...

Am15.4. jähren sich die Inhaftierungen der ATIK-AktivistInnen in Europa, unter ihnen Musa Demir, gegen die auf Betreiben des türkischen AKP-Regimes am 3. Juni in Deutschland der Prozess auf Boden des „Terror“Paragraphen 129 a und b eröffnet wird. Aus diesem Anlaß sowie aufgrund der immer rigoroseren staatlichen Repression und justiziellen Verfolgung lädt das „Solidaritätskomitee mit den gefangenen ATIKAktivistInnen Österreich“ ein: Freitag, ...