Duisburg |03.06.2018| Das Treffen der Nepal Communist Party Mashal, der Communist Party of Bangladesh und der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands in Kathmandu (Nepal) am 1. Juni protestiert auf das Schärfste gegen die Auslieferung von Turgut Kaya von Griechenland an die Türkei. Die drei Parteien sind allesamt Mitglied in der revolutionären Weltorganisation ICOR. Wie kann man einen fortschrittlichen linken Menschen an ein ...

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, das heutige Gericht hat entschieden, mich an die faschistische türkische Regierung auszuliefern. Diese Entscheidung zeigt deutlich, dass, wenn es um die gemeinsamen Interessen der Reaktion geht, sie sich zusammenschließen können. Denn dasselbe Gericht hatte zuvor beschlossen, die faschistischen türkischen Soldaten, die mitunter für den misslungenen Putsch verantwortlich sind, nicht auszuliefern. Und dies ...

Berlin |02.06.2018| Am 30. Mai verabschiedete der Oberste Gerichtshof von Athen sein Urteil und seine Empfehlung für die Auslieferung des türkischen Staatsangehörigen und politischen Aktivisten Turgut Kaya an die Türkei. Wir verurteilen die geplante Auslieferung und fordern die griechische Regierung auf, der Empfehlung des Gerichts nicht Folge zu leisten. Spätestens seit dem Militärputsch vom Juni 2016 existieren nicht einmal mehr ...

UPOTUDAK | Turgut Kaya, der im April 2018 aufgrund eines Interpol-Fahndungsaufrufs vom griechischen Staat verhaftet wurde, befindet sich weiterhin in Haft. Die am 15. Mai geführte Verhandlung über eine Auslieferung Kayas an die Türkei wurde ohne eine Entscheidung auf den 30. Mai vertagt. Wir fordern die sofortige Freilassung von Turgut Kaya. Zum ersten Mal wurde Kaya 1992 wegen studentischen Aktionen ...

UPOTUDAK | Turgut Kaya, der im April 2018 aufgrund eines Interpol-Fahndungsaufrufs vom griechischen Staat verhaftet wurde, befindet sich weiterhin in Haft. Die am 15. Mai geführte Verhandlung über eine Auslieferung Kayas an die Türkei wurde ohne eine Entscheidung auf den 30. Mai vertagt. Wir fordern die sofortige Freilassung von Turgut Kaya. Zum ersten Mal wurde Kaya 1992 wegen studentischen Aktionen ...

Stuttgart |14.05.2018| Etwa 200 Menschen haben sich auf der heutigen Kundgebung in Stuttgart versammelt, um alle Demokraten und Antifaschisten dazu aufzurufen, ihr Wahlrecht zu nutzen und der faschistischen Regierung die Stirn zu bieten. Als Redner waren die HDP Abgeordnete Nursel Aydoğan und der Fußballspieler Deniz Naki eingeladen. Beide haben dabei ausdrücklich betont, wie wichtig es ist an den Wahlen teilzunehmen, ...

ATIK | Die Angriffe gegen die demokratischen Institutionen der kurdischen Bevölkerung in Deutschland nehmen weiter zu.. Mit einem Rundschreiben des Bundesinnenministeriums wurde ein neuer Ring zur Verhinderung des Demonstrationsrechtes von demokratischen Organisationen Kurdistans hinzugefügt; KurdInnen sollen somit daran gehindert werden, Bücher zu lesen und Musik zu hören. Hunderte von Büchern und Musikalben wurden am 8. März, dem internationalen Frauenkampftag, auf ...

Die Versammlungsbehörde Hannover hat angekündigt, eine Versammlung zum kurdischen Neujahrsfest Newroz zu verbieten. Bürgerrechtsorganisationen kritisieren den schwerwiegenden Eingriff in die Versammlungsfreiheit. Der Dachverband kurdischer Vereine in Deutschland NAV-DEM hatte für den 17. März 2018 eine Versammlung zum kurdischen Neujahrsfest Newroz in Hannover angemeldet. Im Rahmen der Newroz-Feier sollte auch die Situation im kurdisch besiedelten Kanton Afrin in Nordsyrien thematisiert werden. ...

München | In der Hauptverhandlung am 22.01.2018 gab der Angeklagte Müslüm Elma die folgende Erklärung ab. Aufgrund der Aktualität des Themas wird die Erklärung veröffentlicht. Der faschistische türkische Staat setzt, bei seiner Vernichtungs- und Verleugnungspolitik gegenüber dem kurdischen Volk, seine Beharrlichkeit fort. Im Visier ist die gesamte Region Kurdistans. Dazu geht er mit den reaktionären Staaten der Region und den imperialistischen ...

In den Prozess wegen Mitgliedschaft in einer „ausländischen terroristischen Vereinigung“ nach dem §129b gegen zehn mutmaßliche Mitglieder der TKP/ML (Kommunistische Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch) scheint endlich Bewegung zu kommen. Mit Beschluss des OLG München vom 19.02.2018 wurden die Haftbefehle gegen die Angeklagten Sinan Aydin, Dilay Banu Büyükavci, Sami Solmaz und Musa Demir ausser Vollzug gesetzt. Damit kommt der Senat endlich der ...