Die Abgeordnete der Partei Die Linke, Gökay Akbulut, wurde während einer Zugfahrt von Heidelberg nach Stuttgart von einer faschistischen Gruppe verbal und körperlich angegriffen und war rassistischen sowie sexistischen Belästigungen ausgesetzt. Es ist offensichtlich, dass Akbulut aufgrund ihres entschlossenen Engagements für Migrant*innenrechte, den Frauenkampf und den antifaschistischen Widerstand zum Ziel wurde. Dieser Angriff ist nicht nur ein individueller Vorfall in Deutschland, sondern ein Spiegelbild der systematischen Unterdrückung von Menschen mit Migrationshintergrund, Frauen und allen, die sich dem antifaschistischen Kampf verschreiben. Wir verurteilen diesen faschistischen Angriff aufs Schärfste.
Solche Angriffe sind eine direkte Folge der politischen Atmosphäre in Deutschland und insbesondere der in Wahlkampfzeiten zunehmenden diskriminierenden und hasserfüllten Rhetorik. Sogar politische Parteien, die sich als demokratisch bezeichnen, übernehmen aus Wahlkampfgründen die Rhetorik von faschistischen Parteien und Organisationen und stellen Migrantinnen und Geflüchtete als die Ursache für gesellschaftliche Probleme dar. Diese Rhetorik schürt ein Klima des Hasses in der Gesellschaft und bereitet den Boden für die Zunahme rassistischer und sexistischer Angriffe. Während Migrant*innen und Geflüchtete in den Wahlkämpfen zu Sündenböcken erklärt werden, nutzen faschistische Kreise diese Situation aus, um Gewaltpolitik zu legitimieren.
Rassismus beschränkt sich heute nicht mehr nur auf politische Rhetorik, sondern ist tief in allen Bereichen des Lebens verwurzelt. Rassismus, der sich systematisch in Arbeitsplätzen, Schulen, Straßen, Fabriken und Fußballstadien verbreitet, ist eine der größten Bedrohungen für das Zusammenleben. Der Kampf gegen Rassismus muss nicht nur mit individuellen Anstrengungen, sondern auch als gesellschaftlicher und politischer Kampf geführt werden. Demokratische Kräfte, Gewerkschaften, Migrant*innenorganisationen und antifaschistische Bewegungen müssen zusammenkommen und diesem düsteren Trend ein Ende setzen.
Als Föderation der Arbeiter*innen aus der Türkei in Deutschland (ATİF) betonen wir erneut unsere Solidarität mit Gökay Akbulut. Dieser Angriff richtet sich nicht nur gegen Gökay Akbulut, sondern auch gegen alle, die für Gleichheit, Freiheit und Solidarität kämpfen. Es muss jedoch klar sein, dass weder Migrant*innen noch antifaschistische Kräfte vor diesen Bedrohungen zurückweichen werden.
An dieser Stelle senden wir Gökay Akbulut unsere besten Wünsche und versichern ihr, dass sie nicht alleine ist und wir immer solidarisch an ihrer Seite stehen werden. Wir erklären erneut, dass wir unseren Kampf gegen Rassismus, Sexismus und Faschismus weiter verstärken werden.
Kein Platz für Rassismus und Faschismus!