Neue Demokratische Jugend: Aus Leid und Massakern wird die Sonne für Palästina wieder aufgehen!

Am 7. Oktober 2023 starteten mehrere palästinensische Organisationen eine Operation namens „Al-Aqsa-Flut“ gegen israelische Städte. Mehr als tausend Menschen, darunter auch Zivilist*innen, wurden bei diesem Angriff getötet. Als Reaktion auf diesen Angriff intensivierte der zionistische Staat Israel seine langjährigen Angriffe auf Palästina und startete eine große Operation in Gaza. Bislang wurden bei den anhaltenden Angriffen bekannt gegeben, dass mehr als 20.000 Menschen ums Leben gekommen sind, darunter mindestens 8.000 Kinder und 6.000 Frauen. Die Tatsache, dass die meisten Opfer Zivilist*innen sind, zeigt eindeutig, dass die Angriffe nicht gegen die Hamas gerichtet sind, sondern ein Völkermord gegen das palästinensische Volk darstellen. Die Operation vom 7. Oktober hat gezeigt, dass der seit 1948 andauernde Krieg sowohl politisch als auch militärisch eine neue Dimension erreicht hat. Zweifellos wird es in naher Zukunft wichtige Entwicklungen sowohl auf israelischer als auch auf palästinensischer Seite geben.

Die nach dem Anschlag vom 7. Oktober aufgekommenen Debatten dauern an. Insbesondere der Versuch, den Krieg als einen zwischen Israel und der Hamas zu inszenieren, ist ein offensichtlicher Versuch, den Kampf des palästinensischen Volkes auf eine religiöse Auseinandersetzung zu reduzieren. Angesichts der zunehmenden Islamophobie in jüngster Zeit würde die Behandlung der Palästina-Frage auf diese Weise zugunsten des BesatzerstaatesIsrael sein. Wenn man die Diskussionen vom 7. Oktober aufgreift und sie unter Ausblendung der 75-jährigen Geschichte des Krieges bewertet, wird jeder Gedanke zu einer falschen Schlussfolgerung führen. Natürlich werden diese Debatten auch innerhalb der Linken und der progressiven Kräfte geführt. Innerhalb der Linken herrscht eine große Verwirrung über die palästinensische Frage. Diese Verwirrung steht offensichtlich im Zusammenhang mit der Unfähigkeit, sich von den Diskussionen zu lösen, die von den Herrschenden angestrebt werden.

In diesem Artikel werden wir als YDG – Neue Demokratische Jugend versuchen, unsere Sichtweise auf die palästinensische Frage darzulegen. Wir werden auch unsere Haltung zu nationalen Kämpfen und gerechten oder ungerechten Kriegen im Zusammenhang mit der palästinensischen Frage darlegen.

Der Beginn eines großen 75-jährigen Krieges – ein kurzer Einblick in die Geschichte Palästinas

Wie wir bereits erwähnt haben, würde die Reduzierung der palästinensischen Frage auf den 07. Oktober zu einer falschen Einschätzung führen. Insbesondere mit der Gründung des Staates Israel wurde in der Region ein jahrelang unlösbares Problem von den Imperialisten geschaffen. Vor der Gründung des Staates Israel stand die Region unter der Herrschaft des Osmanischen Reiches. Der Ausgang des Ersten Imperialistischen Verteilungskrieges mit dem Sieg über das Osmanische Reich und die Unabhängigkeitserklärungen vieler Völker gegen das Osmanische Reich veränderten die Machtverhältnisse in der Region. Mit Unterstützung der Briten rebellierten die Araber*innen in der Region gegen das Osmanische Reich und gerieten unter britische Kontrolle. Nach dem Ende des Osmanischen Reiches versprachen die Briten den Menschen in der Region die Schaffung eines arabischen Staates, woraufhin die Region lange Zeit unter britischer Kolonialherrschaft stand. Auch in dieser Zeit gab es in der Welt ein ernstes Problem des Antisemitismus. Das jüdische Volk war Massakern und Unterdrückung ausgesetzt, wo immer es sich aufhielt. Insbesondere in Osteuropa war die Situation für das jüdische Volk noch schlimmer.

Zu dieser Zeit begann auch die Idee des Zionismus unter den Jüd*innen lauter zu werden.Insbesondere in Frankreich führte die Dreyfus-Affäre dazu, dass die Idee der Gründung eines Staates für Jüd*innen schärfer wurde. Die Dreyfus-Affäre entstand als Folge der Niederlage Frankreichs gegen Deutschland, bei der behauptet wurde, dass der französisch-jüdische Oberst Alfred Dreyfus dafür verantwortlich sei. Theodor Herzl, der die antisemitischen Anschuldigungen während des Gerichtsverfahrens miterlebte, begann daraufhin zu glauben, dass es an der Zeit sei, dass Jüd*innen einen eigenen Staat gründen. Herzl, der als erster den Ersten Zionistischen Weltkongress in Basel einberief, ging mit seiner Arbeit in den folgenden Perioden als Begründer des modernen Zionismus in die Geschichte ein.

Die intensivste Debatte in dieser Zeit war die Frage, wo der jüdische Staat gegründet werden sollte. Als Ergebnis der Diskussionen wurde beschlossen, einen Staat in der Region Kanaan zu gründen, die Gott den Jüd*innen genannt haben soll und das heutige Gebiet Palästinas ist. Anfangs kauften Zionist*innen Land in Palästina und ließen sich dort nieder, aber im Laufe der Zeit begannen sie, ihr Territorium in der Region zu erweitern. Die Zionist*innen, die mit dem Verständnis „Ein Volk ohne Land, ein Land ohne Volk“ versuchten, ihre Macht zu stärken, indem sie die Menschen in der Region ignorierten, waren zu Beginn noch nicht an dem Punkt, den sie in Bezug auf die Bevölkerungszahl anstrebten. Die Briten, die die Region beherrschten, ließen praktisch alle politischen Maßnahmen der Zionist*innen zu und ebneten so den Weg für die Gründung eines zionistischen Staates.

Die Nichterfüllung des Versprechens durch die Briten und die Stärkung der Zionist*innendurch den Erwerb von Land in der Region begann Unruhe unter dem arabischen Volk zu schüren. Im Laufe der Zeit begannen ernsthafte Konflikte zwischen den Bewohner*innen der Region und den Zionist*innen auszubrechen. Die Briten spielten ein doppeltes Spiel: Sie wollten ihre Herrschaft in der Region aufrechterhalten und gleichzeitig die natürlichen Ressourcen der Region kontrollieren. Aufgrund der allmählichen Zunahme der Konflikte waren die Briten jedoch nicht in der Lage, einzugreifen. Im Laufe der Jahre kamen immer mehr Jüd*innen in die Region. Besonders während des Zweiten Imperialistischen Verteilungskrieges und dem Völkermord an Jüd*innen strömten Jüd*innen aus der ganzen Welt nach Palästina. Die Zionist*innen sahen dies als eine große Chance in Bezug auf die Bevölkerung und begannen Verträge mit Staaten zu schließen, um Jüd*innen aus der ganzen Welt in dieses Land zu bringen. Zu dieser Zeit machten die Jüd*innen ein Drittel der Gesamtbevölkerung aus und besaßen nur 6 % des Landes. Als die Briten erkannten, dass das Problem nicht mehr gelöst werden konnte, wandten sie sich an die Vereinten Nationen. Die UN setzte einen Sonderausschuss ein. Die von diesem Ausschuss getroffene Entscheidung war die Initialzündung für einen jahrelangen Krieg im Mittleren Osten. Es wurde beschlossen, dass 43 % des Landes an die arabische Mehrheitsbevölkerung und 57 % an die Jüd*innen, die ein Drittel der Bevölkerung ausmachten, zu vergeben. Für Jerusalem, das für drei Religionen als heilig gilt, wurde die Einrichtung einer internationalen Verwaltung beschlossen.  Obwohl die arabische Bevölkerung gegen diese Entscheidung war, wurde sie von der UN-Generalversammlung angenommen.

Nachdem die Briten ein großes Problem geschaffen hatten, verließen sie das Gebiet Palästina. Kurz darauf verkündete Israel am 14. Mai 1948 seine Gründung. Dieses Datum ging als Beginn eines 75 Jahre dauernden großen Krieges in die Geschichte ein. Seit 1948 herrschen in der Region jeden Tag Krieg und Tod. Die Angriffe auf das arabische Volk, das sich gegen die Gründung des Staates Israel stellte, begannen an diesem Tag. Im April 1948, nur wenige Wochen vor der Gründung des Staates Israel, griffen die zionistischen Milizen Irgun und Lechi das Dorf Deir Yasin an und töteten mindestens 107 Palästinenser*innen. Nach der Gründung des Staates Israel setzten sich diese Massaker fort. Fast 100 Tausend Palästinenser*innen mussten ihr Land verlassen. Der Prozess, den die Palästinenser*innen als Erste Nakba bezeichnen, umfasste diese Angriffe. Seitdem ist das palästinensische Volk jeden Tag mit Massakern und Angriffen konfrontiert. Laut Daten von 2022 gibt es weltweit etwa 14,3 Millionen Palästinenser*innen. Von diesen leben nur 5,35 Millionen in den palästinensischen Gebieten. Etwa 6 Millionen haben den Status von „Geflüchteten“. Während bestimmter Phasen des 75-jährigen Krieges führten Organisationen mit marxistisch-leninistischer Ideologie, zu anderen Zeiten eher säkulare Organisationen und derzeit religiöse Bewegungen den palästinensischen Nationalkampf an.

Den Imperialismus verstehen: In wessen Tradition war und ist der Antisemitismus vorhanden?

Der 75-jährige Krieg zwischen Palästina und Israel hat mit dem Anschlag vom 7. Oktober einen neuen Höhepunkt erreicht. Die Massen, die überall auf der Welt auf die Straße gehen, haben gezeigt, dass sie auf der Seite des palästinensischen Volkes gegen die Staaten stehen, die sich hinter den Staat Israel stellen. Diese Haltung der Völker der Welt hat die imperialistischen Staaten in ernste Schwierigkeiten gebracht. Zweifelsohne ist es das imperialistische System selbst, das diesen 75-jährigen Krieg verursacht hat. Eine der am häufigsten angewandten Politiken des Imperialismus besteht darin, in den Regionen, die er beherrschen will, Unruhe zu stiften und eine Methode anzuwenden, die die in der Region lebenden Völker gegeneinander ausspielt. Die Politik des Teile-und-Herrsche wird heute in den palästinensischen Gebieten angewendet, weshalb die Bewohner*innen der Region seit 75 Jahren täglich Massakern und Angriffen ausgesetzt sind. Besonders wenn wir bedenken, dass der Mittlere Osten sehr reich an natürlichen Ressourcen ist, wird der wahre Grund für diesen Krieg deutlich.

Die Behauptungen der Imperialisten, insbesondere der Staaten wie Deutschland, die angeblich das jüdische Volk schützen und sich dem Antisemitismus entgegenstellen, sind eine große Lüge. In jeder Epoche der Geschichte haben sie die größten Massaker an der jüdischen Bevölkerung begangen und sie bei jeder kleinsten Krise zum Ziel gemacht. Die Vorstellung, dass eine Denkweise, die Jud*innen in Ghettos in Europa platziert hat und isolationspolitische Maßnahmen durchgeführt hat, sie retten oder schützen wird, ist unwahr. Die Herrschenden haben die Gründung des Staates Israel nicht unterstützt, um den Jüd*innen ein freies Leben zu ermöglichen, sondern um Instabilität in der Region zu schaffen. Auch alle von ihnen vorgeschlagenen Lösungen für die Region haben nur dazu beigetragen, den Krieg zu vertiefen. Die Ereignisse nach dem Beschluss der Vereinten Nationen im Jahr 1947 belegen dies.

Jede Entscheidung, die die Forderungen des palästinensischen Volkes ignoriert, führt zur Unlösbarkeit. Ein Volk zu ignorieren, das seit 75 Jahren Massakern, Angriffen und erzwungenen Vertreibungen ausgesetzt ist, dient nur der Unlösbarkeit. In diesem Sinne ist die einzige Lösung des Problems in Palästina die Errichtung eines freien, demokratischen palästinensischen Staates, in dem alle Glaubensrichtungen gleichermaßen vertreten sind. Die Beendigung dieses Krieges ist nur durch eine gemeinsame Lösung der Völker der Region möglich. An dieser Stelle tragen die revolutionären und fortschrittlichen Kräfte eine große Verantwortung. Während revolutionäre, demokratische und progressive Kräfte gegen alle anti-palästinensischen Ansichten kämpfen, müssen sie auch gegen alle Ansichten kämpfen, die mit „Ich unterstütze Palästina, aber…“ beginnen. In diesem Krieg, in dem das unterdrückte Volk Palästinas von den Herrschenden systematisch seiner Rechte beraubt wird, wäre es falsch, sich schüchtern für Palästina einzusetzen. Es ist sowohl moralisch als auch ideologisch richtig, heute Palästina, das von allen Völkern der Welt unterstützt wird und von den Imperialisten offen unterstützte Israel gegenübersteht, offen zu verteidigen.

In diesem Sinne sollten wir den seit 75 Jahren andauernden Kampf des palästinensischen Volkes mit einem internationalistischen Verständnis verteidigen. Wir werden uns den Imperialisten entgegenstellen und dem palästinensischen Volk beistehen, genauso wie wir an der Seite des kurdischen Volkes in Rojava stehen. Unsere Haltung spielt eine wichtige Rolle dabei, unsere Sichtweise auf gerechte und ungerechte Kriege klar zu zeigen. Besonders in letzter Zeit erleben wir eine Zunahme imperialistischer Kriege. In dieser Phase haben alle Bewertungen historische Bedeutung. Die Angriffe des türkischen Staates auf Rojava, die Besatzung der Ukraine durch Russland und schließlich die palästinensische Frage sind wichtige Entwicklungen aus der Sicht revolutionärer, demokratischer und progressiver Kräfte. In dieser Zeit der ideologischen Brüche wird die konkrete Analyse der konkreten Situationunsere Politik in der kommenden Periode stark beeinflussen. Kriege wie der im Jahr 2011 in Syrien begonnene Krieg und die Besatzung der Ukraine durch Russland resultieren aus den inneren Konflikten zweier imperialistischer Blöcke. In diesen Kriegen ist es richtig, einendritten Weg zu verteidigen, die den gemeinsamen Kampf der Völker stärkt. Wenn wir uns diese Kriege anschauen, sehen wir, dass die beiden imperialistischen Blöcke den Völkern der Welt nur Tod und Krieg gebracht haben. Dagegen ist in Rojava ein System entstanden, das eine Alternative zu den beiden imperialistischen Blöcken darstellt. Es war und ist im Interesse aller Völker, den Kampf in Rojava zu unterstützen und zu entwickeln. Die Situation und die Bedingungen des Krieges in Palästina sind jedoch anders. In Palästina gibt es jenseits desKrieges der beiden imperialistischen Blöcke den Kampf des palästinensischen Volkes gegen den israelischen Besatzungsstaat. In diesem Sinne ist der Diskurs über einen dritten Weg nicht richtig. Die Haltung, die hier eingenommen werden muss, sollte auf der Seite des palästinensischen Volkes sein, das sich gegen einen Besatzungsstaat wehrt und dem sein Land weggenommen wird. Heute ist die Unterstützung des Kampfes des palästinensischen Volkes zu einer Form des Widerstands gegen das imperialistische System geworden.

Der Hauptwiderspruch des palästinensischen Volkes und die Rolle der Hamas

Eine der Debatten, die nach dem 7. Oktober aufgekommen sind, betrifft die Position der Hamas, eines der Subjekte des heutigen palästinensischen Widerstandes. In diesen Diskussionen wurden ernsthafte problematische Ansätze in Bezug auf die Sichtweisen auf den nationalen Befreiungskampf, insbesondere im Zusammenhang mit der Hamas, deutlich. In letzter Zeit hat die Reduzierung des palästinensischen Widerstandes auf die Hamas, also auf eine religiöse Kampfauffassung, innerhalb der linken Kräfte zu erheblicher Verwirrung geführt. Die ständige Behauptung der herrschenden Kräfte, dass der Krieg zwischen Israel und der Hamas stattfinde, spiegelt die zunehmende Islamfeindlichkeit in der jüngsten Zeit wider. Mit dieser Methode wird versucht, die Legitimität des Kampfes zu beseitigen, indem Widersprüche bei denjenigen geschaffen werden, die sich den palästinensischen Kampf zu eigen machen.

Zunächst einmal ist festzustellen, dass jede Idee, die das Problem auf die Hamas reduziert, Probleme bei der Unterstützung des Kampfes des palästinensischen Volkes haben wird. Wenn wir uns den 75-jährigen nationalen Befreiungskampf der Palästinenser*innen ansehen, stellen wir fest, dass er in jeder Periode von unterschiedlichen ideologischen Subjekten geführt wurde. In einigen Perioden führten Organisationen, die sozialistischen Ansichten näherstanden, den Kampf an, während in anderen Perioden liberalere Organisationen ihn anführten. Heute wird es von der Hamas, einer eher religiösen Organisation, geführt. Diese Situation zeigt also nur eine Realität: Das erste Ziel des palästinensischen Volkes ist der Kampf für ein freies Palästina. Dieses Ziel ist durchaus normal für ein Volk, das seit Jahren von den Kindern bis zu alten Menschen massakriert, gewaltsam aus seinem Lebensraum vertrieben und täglich gefoltert wird. Natürlich muss betont werden, dass die Hamas eine reaktionäre Organisation ist. Es gab Zeiten, in denen Organisationen wie die Hamas dem palästinensischen Widerstand schweren Schaden zugefügt haben. Dies stellt jedoch keine Situation dar, die die Legitimität des Kampfes des palästinensischen Volkes infrage stellen würde.

Innerhalb nationaler Bewegungen können sowohl reaktionäre als auch progressive Organisationen existieren, wofür es zahlreiche Beispiele in der Geschichte gibt. Bei der Bewertung des Kampfes ist es daher genauer und richtiger, ihn von diesem Gesichtspunkt aus zu betrachten. An diesem Punkt liegt der Großteil der Verantwortung beim palästinensischen Volk. Sowohl einen nationalen Befreiungskampf zu führen als auch gegen alle reaktionären Ansichten zu kämpfen, ist zwar anspruchsvoll, aber der richtige Weg. Zweifellos zeigt die Erfahrung des palästinensischen Volkes, dass es über diese Fähigkeit verfügt. In diesem Sinne bedeutet die Verteidigung des Selbstbestimmungsrechts des palästinensischen Volkes, gemeinsam mit ihnen zu kämpfen. Revolutionäre, demokratische und progressive Kräfte sollten in diesem Kampf die richtige Haltung einnehmen, indem sie eine lernende und lehrende Perspektive haben.

Die Einheit des Kampfes der Völker wird euer reaktionäres System zerstören!

Mit diesem Artikel haben wir versucht, die Perspektive der YDG – Neuen DemokratischenJugend zum palästinensischen Kampf zu veranschaulichen. Zweifellos werden diese Diskussionen noch lange andauern. Die Umsetzung aller theoretischen Festlegungen in die Praxis wird unsere Bewertungen präziser machen. Die beste Antwort auf die Versuche der imperialistischen Staaten, Verwirrung zu stiften, indem sie uns in ihren eigenen Debatten gefangen halten, wird sein, Schulter an Schulter mit dem palästinensischen Volk auf der Straße zu stehen. Die Unterdrückung der Palästinenser*innen und der Organisationen, die sich mit Palästina solidarisch zeigen, hat in letzter Zeit nur eine Realität gezeigt. Und die ist, dass der Kampf des palästinensischen Volkes gerecht und legitim ist. Wie bereits gesagt, können die Imperialisten, die die palästinensische Frage geschaffen haben, dieses Problem nicht lösen.

Diese Frage kann nicht ohne einen gemeinsamen Kampf der Völker gelöst werden. Deshalb ist es wichtig, dass alle Völker von Palästina bis Kurdistan den Kampf gegen den Imperialismus auf eine gemeinsame Grundlage stellen. Schließlich haben die Herrschenden, die jeden, der Palästina verteidigt, als antisemitisch brandmarken, kein Interesse daran, das jüdische Volk zu verteidigen. Wir haben nur ein Wort an alle Imperialisten zu richten, allen voran an den deutschen Staat, die meinen, sie könnten den Völkermord, den sie in der Vergangenheit begangen haben, durch das Massakrieren eines anderen Volkes verbergen: Die Einheit des Kampfes der Völker wird euer reaktionäres System zerstören! Heute hat Palästina das Feuer dieses Kampfes verstärkt. Heute durchlebt das palästinensische Volk die Schmerzen der Tage, an denen ihr Kampf siegen wird. Aber früher oder später „wird aus Leid und Massakern die Sonne für Palästina wieder aufgehen!“

YDG – Neue Demokratische Jugend