ATIK | Konföderation der Arbeiter aus der Turkei in Europa |
Am Morgen des 20.12.23 drangen die maskierten Schlägertruppen der Berliner Polizei in die Wohnungen von mehreren Freundinnen der Frauenorganisation Zora und in das Frauencafé Karanfil ein. Es ist also das geschehen, was zu erwarten war. Der vermeintliche und angebliche Kampf der Bürgerlichen gegen den Antisemitismus richtet sich nicht gegen Antisemit*innen oder den Antisemitismus. Angegriffen werden nicht faschistische Strukturen von AfD bis NPD und der Dritter Weg, die für über 90% der antisemitischen Delikte und Hetze verantwortliche sind, sondern wie immer linke. Und dies im Einklang mit der medialen Hetze von der Springer Presse bis zur ARD, die unverhohlen und bewusst falsche Informationen über die Freundinnen von Zora verbreiten und Fakten verdrehen.
Dieser vermeintliche „Kampf gegen Antisemitismus“ wurde umgehend instrumentalisiert, um gegen linke Menschen und Organisation front zu machen, die Repressionen zu verstärken und Solidarität, sowie den Internationalismus zu attackieren. Doch das ist nicht alles: Wir erleben eine neue Qualität von Verfolgungen, Kriminalisierung und Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte, die selbst für einen konservativen bürgerlichen Staat wie Deutschland erschreckend sind.
Hausdurchsuchungen wegen Posts bei Instagram bei linken Menschen, während die Polizei gestern (19.12.2023) noch bekannt gab, nichts gegen verurteilte und flüchtige Neonazis zu tun und zeitgleich der Vater des Naziterroristen von Hanau weiter die Angehörigen der Opfer bedrohen kann und antisemitische Verschwörungstheorien verbreitet.
Wir vergessen nicht, wo die Polizei steht. Wir haben die Nachrichten der letzten Tage, Wochen, Monate und Jahre über Faschisten und rechtsextreme Terrornetzwerke bei der Polizei und die vielen durch Polizisten gedemütigten, geschlagenen und ermordeten Menschen nicht vergessen.
Wir stehen solidarisch an der Seite der Freund*innen von Zora (Berlin).
ATİF- Föderation der Arbeiter*inen aus der Türkei in Deutschland
Neue Frau- Deutschland
YDG- Neue Demokratische Jugend- Deutschland
