ATIK | Konföderation der Arbeiter aus der Turkei in Europa |
Seit mehr als einem Jahr tobt in der Ukraine ein heftiger Krieg, der mit der Lieferung westlicher Waffensysteme eine neue Dimension erreicht hat. Längst ist der Krieg in der Ukraine ein Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und verschiedener westlicher Länder gegen Russland geworden. Entgegen der anfänglichen Ablehnung zur Lieferung von Waffen an die Ukraine, gehört Deutschland mittlerweile zu den Hauptlieferanten von schweren Kriegswaffen!
Die deutsche Bundesaußenministerin Baerbock ist längst zur Anführerin einer Kriegsallianz geworden. Trotz der vielen Milliarden und Waffenlieferungen, geht der Krieg in der Ukraine unvermindert weiter. In einem Punkt sind sich alle Experten einig: Die Lieferung von Leopard 2 Panzern und anderen Panzersystemen aus den USA und den westlichen Staaten (diese können nicht nur zur Verteidigung sondern auch für den Angriff genutzt werden), wird keineswegs dazu führen, dass der Krieg schnell beendet wird.
Bereits im Februar haben wir bei einer Protestaktion vor der Rheinmetallzentrale in Düsseldorf gefragt, was der nächste Schritt sein würde!?
So wurden die Befürchtungen vieler Experten und Kriegsgegner wahr! In den letzten Wochen haben die USA/NATO und mehrere europäische Länder Langstreckenraketen und Kampfjets an die Ukraine geliefert.
Deutschland ist zu einer Kriegspartei geworden!
Bündnis90/Grüne, die sich von sich behauptet eine „Friedenspartei“ zu sein und die FDP treiben einen hochgefährlichen Kriegskurs. Die SPD unter Kanzler Olaf Scholz will, dass „Russland den Krieg auf jeden Fall verliert“.
Es geht nicht mehr um die Waffenlieferung an die Ukraine, sondern auch um die Sicherheit der Menschen in Deutschland und in Europa. Unter der aktuellen militaristischen Außenpolitik ist die Gefahr eines Krieges in ganz Europa deutlich gewachsen!
Die deutsche Rüstungsindustrie ist maßgeblich an den Bestrebungen, der Ukraine noch mehr Waffen zu liefern, beteiligt. Schon zu Kriegsbeginn hat der Rüstungskonzern Rheinmetall, der u.a. den Leopard 2 Panzer baut, die Einstellung von weiteren 3000 ArbeiterInnen und die Ausweitung der Produktion bekannt gegeben. Wenn es nach dem Willen der Rüstungsindustrie und der Militärs geht, ist die „Verteidigung der Ukraine“ ein sekundäres Ziel. Vielmehr soll Deutschland nicht nur größter Waffenlieferant Europas, sondern auch eine Militärmacht in der Welt, werden.
Getrieben von immer mehr Profitsucht, versuchen Rüstungskonzerne mittels ihrer Lobbyisten die Politik zu beeinflussen um weltweite kriegerische Auseinandersetzungen zu schüren.
Airbus, Rheinmetall, ThyssenKrupp, Kraus-Maffei-Wegmann, Diehl, MTU Aero Engines, Jenoptik und viele andere Rüstungskonzerne profitieren von Kriegen und sind für den Tod von tausenden Menschen verantwortlich! Damit nicht noch mehr Menschen sterben und leiden müssen, fordern wir den sofortigen Stop von Waffenlieferungen an die Ukraine und andere Krisenregionen! Deswegen stellen wir uns eindeutig und entschlossen gegen die Politik der Bundesregierung.
Wir unterstützen die Protestaktion am 09.05.2023 in Düsseldorf vor der Rheinmetall Niederlassung gegen die Lieferung von Leopard 2 Panzern und anderem Kriegsmaterial. Wir laden alle antifaschistischen und demokratischen Kräfte auf sich diesem Protest anzuschließen.
Schluss mit der Kriegstreiberei!
Waffenexporte verbieten! Rüstungskonzerne enteignen!
Bundesvorstand der ATİF
