ATIK | Konföderation der Arbeiter aus der Turkei in Europa |
Heute vor 77 Jahren am 8. Mai 1945 kapitulierte der Hitler-Faschismus vor der sowjetischen Roten Armee. Wenngleich all die Geschichtsrevisionisten unter dem Vorwand der Solidarität mit der Ukraineantisowjetische Propaganda betreiben, Denkmale kommunistischer Führer abreißen möchten und nun auch noch die Fahne der Sowjetunion verbieten wollen; wenn sie die Rolle der Roten Armee verleugnen, so werden wir den Sieg des Sozialismus vor 77 Jahren niemals vergessen lassen.
Trotzdem stehen wir heute nun im Schatten eines Krieges, das in unserer Nachbarschaft geführt wird. Der Einmarsch Russlands in die Ukraine ist nun mehr als zwei Monate her. Dieser Krieg ist das Resultat des imperialistischen Tauziehens in Europa, in dem junge Menschen für die Kapitalinteressen des Westens und Russlands sterben. Der Konflikt zwischen den Imperialisten, also Russland auf der einen und denUSA mit den Nato-Streitkräften auf der anderen Seite, verschärft sich. Wir wissen, dass dieser Konflikt nicht durch mehr Waffen, mehr Soldaten und mehr Krieg gelöst werden kann…. In Italien zeigten Arbeiter*innen wie praktische Friedensarbeit aussehen kann! So verhinderten Hafenarbeiter*innen die Lieferung von Waffen in das Kriegsgebiet, die als „Humanitäre Hilfe“ getarnt war.
Es ist also für uns als gesellschaftliche Opposition unerlässlich, sich noch deutlicher gegen die imperialistische Aggression zu stellen und das Bewusstsein für dieses Thema unter den Massen zu schärfen. Es ist die Aufgabe der Stunde, imperialistischen Kriegen durch die Bildung starkerantiimperialistischer Bündnisse entgegenzutreten. Aber wir dürfen uns nicht den pazifistischen Forderungen, die aktuell breit gemacht werden, anschließen. Als antiimperialistische und antifaschistischen Kräfte müssen wir betonen, dass wir die gerechten Kriege unterstützen, die in vielen Ländern der Welt geführt werden, während wir gegen die Kriege kämpfen, die das Ergebnis des Interessenkonflikts zwischen den Imperialisten sind.
Welche Rolle spielt die Bundesrepublik?
Die Ampelregierung hat nicht lange auf sich warten lassen, um sich als militaristische Regierung erkennen zu lassen. So heuchlerisch wie sie ist, will sie aus Russland kein Erdgas mehr importieren, um gleichzeitig Fracking-Gas aus den USA herzuholen. Der Wirtschaftsminister Habeck reiste obendrein nach Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate, um sich auf die Suche nach „alternativen“Energiequellen zu machen. Nebenher entdeckte die Regierung unter der Außenministerin Annalena Baerbock auch noch ihre strategische Freundschaft zum Nato-Partner und der AKP Regierung in der Türkei. Wir sehen ganz deutlich: Die Ampelregierung arbeitet mit Klimasündern und Kriegstreibenden. Sie macht Geschäfte mit Autokrat*innen und menschenverachtenden, patriarchalischen und faschistischen Regierungen. Zugleich hat sie der Bundeswehr bereits zusätzliche 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung zugesichert. Wir wissen, wem dieser Krieg dient. Wir sehen, wie die Rüstungskonzerne an dem Tod tausender und der Flucht hunderttausender Menschen profitieren.
Mehr Waffenexporte, mehr Geld, mehr Aufrüstung haben noch nie einen Krieg beendet. Den wahren Frieden werden die Arbeiter*innen bringen. Lasst uns heute unseren gemeinsamen Kampf gegen imperialistische Aggressionen stärken.
Wir fordern, dass der 8. Mai ein Feiertag wird!
Wir fordern den sofortigen Rückzug der russischen Truppen, als auch der Nato-Truppen aus der Ukraine!
Stoppt die Aufrüstung in Deutschland!
Wir lassen nicht zu, dass die Krise auf den Schultern der Arbeiter*innen lastet!
