ATİK : “ Gegen die imperialistischen Aggressionen – auf nach München!“

Gegen die imperialistischen Aggressionen – auf nach München!

Demo gegen die Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo)

Es ist wieder soweit – jedes Jahr versammeln sich Imperialisten, Kapitalisten und Waffenlobbyisten aus aller Welt bei der Sicherheitskonferenz in München, um unter dem Deckmantel der Wahrung der Sicherheit über ihre barbarischen Verteilungskriege zu diskutieren.

Unterdessen gehen die Ausbeutung und Angriffe des imperialistisch- kapitalistischen Systems unvermindert weiter. Während die Auswirkungen der Corona-Pandemie andauern, verschärfen sich einerseits Hunger und Elend in den armen Regionen der Welt von Tag zu Tag. Andererseits haben Menschen in den reichsten Ländern Schwierigkeiten selbst grundlegende Konsumgüter zu erwerben. Europaweit erreichte die Inflation den höchsten Wert seit dreißig Jahren. Trotz steigender Energie- und Lebensmittelpreise, ist ein geringer Anstieg der Löhne zu verzeichnen. Die Kaufkraft der Bevölkerung sinkt. Währenddessen fließen Milliarden in Formen von Rettungspaketen in die Taschen der Unternehmen und Aktionäre. Doch ohne Kaufkraft sowohl in als auch außerhalb Deutschlands, steigt der Druck, deutsche Waren in die Welt zu exportieren.  Gleichzeitig steigt die globale Konkurrenz um Rohstoffe und Absatzmärkte. Die Gefahr einer militärischen Konfrontation nähert sich.

Der Kriegskurs der NATO-Staaten setzt sich indes unaufhörlich fort. Erst am 1. Februar griff die Türkei als NATO-Mitglied Rojava, Mexmur und Sengal an. Der türkische Staat reagiert auf jede Befreiungsbewegung Rojavas von den IS-Banden mit einem weiteren Invasionskrieg. Mit den imperialistischen Weltmächten an ihrer Seite bombardierte die Türkei die Zivilbevölkerung.

Doch der schärfste Widerspruch unter den Imperialisten besteht zweifellos darin, wer den Markt stärker dominieren wird. Mit der Machtübernahme von Joe Biden in den USA  wurden 2021 Russland und China deutlicher zu Feinden erklärt. Nicht umsonst sind aktuell alle Augen nach Ukraine gerichtet.  Die Debatte über die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ist nicht neu. Es ist nicht das erste Mal, dass die Beitrittsdebatte für Spannungen zwischen der NATO und Russland sorgt. Die Strategie der USA besteht darin, die Ukraine, Georgien, Finnland und Schweden in die Allianz aufzunehmen, um Russland von drei Seiten von NATO-Streitkräften zu umgeben. Gleichzeitig will sie die Rohstoffe des Landes nicht dem Rivalen Russland überlassen.

Trotz militärischer Machtaufrüstung und wachsendem Konfliktpotenzial an der russisch-ukrainischen Grenze bleibt unklar, ob ein Krieg ausbrechen wird. Die Imperialisten setzen jedoch ihre militärischen Aufrüstungsaktionen fort, um die Ukraine auf ihre Seite zu ziehen. An den Grenzen osteuropäischer Länder stapeln sich schwere Waffen und Militärgüter. Auch NATO-Generalsekretär J. Stoltenberg verfolgt eine aggressive Politik. Er spricht davon, neue Kriegsschiffe und Flugzeuge in die Region zu schicken.

Deutschland hält sich bisher zurück. Denn wenn die Beziehungen zu Russland zu einem Konflikt werden, drohen Deutschland eine schwere Energiekrise und der Verlust eines wichtigen Marktes. Des Weiteren würde eine große Migrations- und Fluchtbewegung die deutsche Grenze erreichen. Deutschland plädiert deshalb für eine Politik des Ausgleichs, statt sich in der Krise mit Russland auf die Seite der USA zu stellen. Was jedoch nicht bedeutet, dass Deutschland keine aktive Kriegspolitik betreibt. Die Militär- und Rüstungsausgaben in Deutschland haben sich in den letzten zwanzig Jahren verdoppelt und dieser Kurs wird mithilfe der Ampelkoalition weiter fortgesetzt.

Nichtsdestotrotz beobachten wir Kämpfe und Streiks in aller Welt, bei denen Arbeiter:innen gegen Krieg und Ausbeutung protestieren und nicht erlauben, dass diese Krise auf dem Rücken der Volkes ausgetragen wird.

Seit Jahren wird die Konferenz von tausenden Protestierenden begleitet. Auch dieses Jahr kämpfen wir gemeinsam gegen ihre Kriegspropaganda. Als ATIK – Konföderation der Arbeiter:innen aus der Türkei in Europa rufen wir euch alle auf, gegen imperialistische Aggressionen und Barbarei zu protestieren!  Kommt mit uns am 19. Februar nach München auf die Straßen und lasst uns unseren anti-imperialistischen Kampf stärken!

ATIK – Konföderation der Arbeiter:innen aus der Türkei in Europa