Wir verurteilen den faschistischen Angriff in Solingen mit Wut!

Der faschistische Messerangriff, der am 24. August 2024 in Solingen stattfand, hat erneut auf schmerzhafte Weise gezeigt, wie tödlich Hass und Diskriminierung sein können. Zunächst möchten wir den Familien und Angehörigen der Opfer dieses brutalen Angriffs unser tiefstes Beileid aussprechen und ihren Schmerz von Herzen teilen.

Dieser Angriff darf nicht als Einzelfall betrachtet werden. In den vergangenen Monaten gab es auch in Mannheim einen ähnlichen faschistischen Angriff. Dass diese Angriffe stattfinden konnten, obwohl die Täter bereits umfangreiche Vorstrafen hatten und vom Geheimdienst überwacht wurden, wirft Fragen auf.

Diese ungehinderten Angriffe führen zunächst zum Mord an unschuldigen Zivilisten und danach zur Stigmatisierung aller Migranten und Flüchtlinge. Die sofort nach dem Angriff abgegebenen Erklärungen von Politikern, die dazu führen, dass alle Migranten als Zielscheibe wahrgenommen werden, vertiefen die Spaltung in der Gesellschaft und bereiten gleichzeitig den Boden für weitere Angriffe. Wie wir immer betont haben, möchten wir es noch einmal wiederholen: Politiker müssen sich ihrer Verantwortung bewusst werden und von diskriminierender Sprache ablassen. Anstatt Flüchtlinge auszugrenzen, sollten sie Politiken entwickeln, die sie in die Gesellschaft integrieren. Heute müssen sie sofort aufhören, Kriegspolitiken zu verfolgen und Waffen in Kriegsgebiete zu liefern, die die Hauptursache für Flüchtlingsbewegungen sind. Es darf nicht vergessen werden, dass nur die faschistische AfD und ähnliche Gruppierungen von dieser diskriminierenden Sprache profitieren werden. Wir stimmen nicht mit der Aussage von CDU-Chef Friedrich Merz überein, der sagte: „Das Problem ist nicht das Messer, sondern der Mensch, der mit diesem Messer herumläuft.“ Wir glauben, dass das eigentliche Problem weder das Messer noch die Flüchtlinge sind. Das eigentliche Problem sind die verteidigten und umgesetzten Kriegspolitiken und das System, das es trotz Erkennung dieser Mörder, die sich unter unschuldige Zivilisten mischen, nicht schafft, sie zu verhindern!

Diese Angriffe sind ein Zeichen dafür, dass Rassismus und Flüchtlingsfeindlichkeit in unserer Gesellschaft gefährliche Ausmaße erreichen. Solche Angriffe zielen nicht nur auf unschuldige Menschen ab, sondern bedrohen auch den gesellschaftlichen Frieden und unseren Willen, zusammenzuleben. Flüchtlinge sind Menschen, die vor schwierigen Bedingungen wie Krieg, Verfolgung und Armut in ihren Heimatländern fliehen und nach einem sicheren Leben suchen. Asylrecht ist ein Menschenrecht. In Deutschland werden Flüchtlinge aufgrund des politischen Klimas, der wirtschaftlichen und politischen Krisen und der darauf folgenden diskriminierenden und zielgerichteten Aussagen und Politiken der Politiker von großen Teilen der Gesellschaft stigmatisiert und zu Unrecht beschuldigt. Es ist inakzeptabel, nach solchen Angriffen eine pauschale Anschuldigung gegen alle

Flüchtlinge zu erheben und in diesem Zusammenhang die Flüchtlingsgesetze in undemokratischer Weise einzuschränken. Rassismus und Flüchtlingsfeindlichkeit sind Werkzeuge faschistischer Ideologien, die darauf abzielen, die Gesellschaft zu spalten und Diskriminierung zu fördern.

In diesem Zusammenhang müssen alle faschistischen Organisationen verboten und vollständig beseitigt werden, um weitere Angriffe wie in Solingen zu verhindern. Der deutsche Staat und alle Teile der Gesellschaft müssen gegenüber solchen Gefahren sensibler werden und eine entschlossene Haltung einnehmen.

Wir glauben, dass alle, die für ein Zusammenleben mit gleichen Rechten eintreten, entschlossen gegen solche Hassverbrechen und Diskriminierung kämpfen müssen. Der Schutz des gesellschaftlichen Friedens und der Menschenrechte ist unsere gemeinsame Aufgabe und Verantwortung. Nur auf dieser Grundlage können wir gemeinsam eine neue Gesellschaft aufbauen, in der wir friedlich zusammenleben.

Alle faschistischen Parteien und Organisationen sollen verboten werden!

Lasst uns gemeinsam gegen Rassismus und Flüchtlingsfeindlichkeit kämpfen, indem wir alle Spaltungsversuche vereiteln!