ATİF Duisburg: Der Kampf gegen die Besetzung Palästinas ist legitim und kann nicht verboten werden!

Am Morgen (heute) des 16. Mai wurden im Rahmen der „Operation Dawn“ die Häuser von vier Aktivist*innen des Palästina Solidarität Duisburg durchsucht. Das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen gab bekannt, dass es das „Palästina Solidarität Duisburg“ mit der falschen Behauptung, es unterstütze die Hamas, verboten habe. An der Razzia in vier verschiedenen Stadtteilen Duisburgs beteiligten sich mehr als fünfzig Polizisten. Bei Hausdurchsuchungen wurden Gegenstände wie Laptops, Mobiltelefone, Megafone, Bücher und Banner beschlagnahmt. Der Zugang zu den Social-Media-Konten des Komitees wurde gesperrt, seine Websites sowie alle Symbole wurden gesperrt.

Das gelte auch für neu gegründete Organisationen, die das „Palästina Solidarität Duisburg“ ersetzen wollen, sagte NRW-Innenministerium Reul.

Wir wissen, dass diese Angriffe darauf abzielen, die Solidarität mit dem palästinensischen Volk zu verhindern, dass in vielen Teilen Europas und Deutschlands, insbesondere in letzter Zeit, gewachsen und stärker geworden ist. Zuvor waren wir in unserem Duisburger Vereinssitz von der Polizei durchsucht worden, um die Massaker und Angriffe des zionistischen Staates Israel gegen das palästinensische Volk aufzudecken. Als ATIF Duisburg wissen wir, dass der deutsche Staat darauf abzielt, Einzelpersonen und Organisationen, die sich mit dem palästinensischen Volk solidarisieren, einzuschüchtern und in der deutschen Öffentlichkeit zu marginalisieren.

Wir rufen alle demokratischen Kräfte zur Solidarität auf, um einen stärkeren Widerstand gegen die anti- demokratischen Angriffe, die in diesem Bewusstsein durchgeführt werden.

Wir verurteilen das Massaker, dass seit Monaten in Gaza andauert. Der Kampf des palästinensischen Volkes gegen den israelischen Besatzerstaat ist legitim und gerechtfertigt.

Es lebe der Unabhängigkeitskampf des unterdrückten palästinensischen Volkes!

Der Kampf gegen Faschismus und Besatzung ist legitim und kann nicht verboten werden!

Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland (ATİF) – Duisburg