ATIK | Konföderation der Arbeiter aus der Turkei in Europa |
Am 16-18. Februar 2024 wird die Sicherheitskonferenz in München stattfinden und ihr 60. Jubiläum feiern. Diese Konferenz gibt vor, für Sicherheit und Stabilität in der Welt einzustehen. Doch in Wirklichkeit ist sie ein Schauspiel der imperialistischen Mächte! Deswegen ist es wieder an der Zeit, dass wir unsere Stimme dagegen erheben und gegen diese imperialistische Veranstaltung protestieren.
Angesichts des fortwährenden Angriffs Israels auf Palästina ist es derzeit umso wichtiger, sich gegen imperialistische Aggression zu stellen. Seit einem Jahrzehnt leiden die Palästinenser*innen unter einer brutalen Besatzung und Diskriminierung. Grundlegende Menschenrechte und das Völkerrecht werden dabei jeden Tag systematisch verletzt. Es ist wichtig zu sehen, dass diese Sicherheitskonferenz eine Plattform bildet, auf der solche Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht nur toleriert, sondern oft sogar unterstützt werden! Es ist unsere Verantwortung, dem entgegenzutreten!
Es ist heute umso wichtiger, die unmenschliche Politik der israelischen Regierung gegenüber Palästinenser*innen anzuprangern und sich dafür einzusetzen, dass beide Völker friedlich und gleichberechtigt miteinander leben können. Damit dies geschieht, muss die Regierung Israels ihre Politik der Besatzung und Unterdrückung sofort beenden!
Doch nicht nur der derzeitige ungerechtfertigte Angriff auf Palästinenser*innen zeigt, dass der Kampf gegen Imperialismus heute dringlicher denn je ist. Der Angriff der USA und Großbritannien auf den Jemen zeigt den Präsenz der imperialistischen Aggression. Bereits seit Jahren befindet sich der Jemen in einem brutalen und verheerenden Krieg, der unermessliches Leid für die Bevölkerung mit sich gebracht hat. Millionen von Menschen sind von der Hungersnot betroffen, unschuldige Menschen werden umgebracht! Die humanitäre Lage im Jemen ist katastrophal. Die USA und Großbritannien nutzen ihre militärische Macht und stellen ihre geopolitischen Interessen über das Wohlergehen der Menschen im Jemen.
Ein weiteres wichtiges Beispiel für die imperialistischen Machtspiele stellt der Konflikt zwischen der NATO, EU und Russland dar. Hier drunter leidet leider das ukrainische Volk. Seit nun fast zwei Jahren dauert der Krieg in der Ukraine an und ein Ende dieses Krieges ist nicht in Sicht. Die kapitalistisch-imperialistischen Staaten, unter anderem auch Deutschland, investieren Milliarden von Euros in diesen Krieg, um ihre eigenen Interessen in der Ukraine gegen Russland zu manifestieren. Dass heute die Finanzkrise sich verschärft, zeigt sich in der Armut der Bevölkerung wieder.
Bei der Legitimierung und Verstärkung imperialistischer Politik weltweit spielt die Sicherheitskonferenz in München eine wichtige Rolle. Im Vordergrund stehen nicht die Interessen der Arbeiter*innen, Werktätigen, Kindern, Frauen oder LGBTI+, sondern die Interessen der Mächtigen. Unter dem Deckmantel schließen sich die imperialistischen Mächte zusammen, um einzig und allein ihre eigenen Interessen zu wahren. Diese Zusammenkunft liegt nicht dem Ziel zugrunde, tatsächliche Sicherheit zu schaffen oder Frieden zu fördern. Stattdessen dient sie primär dem Erhalt der bestehenden Machtstrukturen sowie der Förderung von Waffenhandel und Kriegsführung.
In einer Zeit, in der wir mit zunehmender Ungerechtigkeit, Armut und Konflikten konfrontiert sind, dürfen wir uns nicht von angeblichen Lösungen oder leeren Versprechungen täuschen lassen. Es ist an der Zeit, die zugrundeliegenden Ursachen dieser Probleme anzugehen und die Machtstrukturen zu bekämpfen, die sie aufrechterhalten.
Lasst uns den Kampf gegen Imperialismus als wichtigen Bestandteil unseres Protests verstehen. In diesem Sinne rufen alle demokratischen, revolutionären, fortschrittlichen Menschen auf, sich zum Protest gegen imperialistische Vorherrschaft aufzurufen.
Lasst und den Machttreiben zeigen, dass wir mehr sind! Kommt zahlreich zum Protest gegen die Sicherheitskonferenz in München und zeigt den Verantwortlichen, dass wir für eine gerechte Welt einstehen und weiterhin einstehen werden!
Hoch die internationale Solidarität!
