ATIK | Konföderation der Arbeiter aus der Turkei in Europa |
Weltweit werden durch imperialistische Kriege und regionale kriegerische Auseinandersetzungen Tag für Tag hunderte Menschen getötet und Tausende verwundet.
Imperialistischer Krieg bedeutet Elend! Imperialistischer Krieg bedeutet Armut! Und Krieg bedeutet schlussendlich die Verelendung ganzer Regionen und Länder. Seit mehr als sechs Monaten tobt in Europa ein weiterer Krieg. Parteien des Krieges in der Ukraine sind einerseits die NATO und viele europäische Länder und andererseits Russland. Durch den Angriff auf die Ukraine vor mehr als sechs Monaten hat Russland wieder einmal seine imperialistische Seite gezeigt. Es ist aber insbesondere die NATO, angetrieben von der USA, Deutschland, England und den anderen imperialistischen Ländern, die diesen Krieg angezettelt und geschürt haben.
Ein Krieg auf Kosten der Armen, Werktätigen, Frauen und Kinder. Weder die NATO noch Russland werden diesen Krieg kurzfristig beenden!
Insbesondere die NATO mit seinen Mitgliedern USA, Deutschland, Großbritannien und einige weitere Länder hat kein Interesse daran, dass dieser Krieg kurzzeitig beendet wird. Die NATO bezweckt somit die Schwächung von Russlands militärischer Kraft und Fähigkeiten!
Um es mit den Worten der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock auszudrücken, soll „Russland diesen Krieg nicht gewinnen dürfen“!
77 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkriegs hat die deutsche Außenpolitik eine in jüngster Zeit noch nie dagewesene Kriegsrolle eingenommen.
Es ist wieder eine Politikerin der Bündnis90/Grünen, die an vorderster Stelle pure Kriegstreiberei betreibt! Anscheinend ist die deutsche Außenministerin in die Fußstapfen ihres Parteikollegen und Ideologen Joschka Fischer getreten und hat ihn sogar in der Rhetorik überholen können! Joschka Fischer war es, der gemeinsam in der damaligen Rot-Grünen Bundesregierung die Zerschlagung Jugoslawiens vorantrieb! Deutschland ist neben der USA und Großbritannien einer der größten Waffenlieferanten, die Waffen in die Ukraine liefern. Die deutschen Rüstungskonzerne wie Rheinmetall, Heckler & Koch, Thyssen Krupp, Krauss-Maffei und andere verdienen an diesen Krieg. Auch die von der deutschen Bundesregierung geplanten zusätzlichen 100 Milliarden € für die Bundeswehr zeigen in welche Richtung sich Deutschland bewegt!
Europa und die Welt ist durch diese Kriegspolitik enorm unsicher geworden.
Während der Krieg in der Ukraine unvermindert weitergeht, begeht der faschistische türkische Staat Kriegsverbrechen gegen das kurdische Volk. So benutzt die türkische Armee Tag für Tag bei seinen so genannten Militäroperationen, welche eindeutig völkerrechtswidrig sind, verbotene Chemiewaffen, Streubomben und taktische Atombomben, um gegen die kurdische Widerstandsbewegung und deren Vertreter der PKK die Oberhand zu gewinnen. Der völkerrechtswidrige Krieg in Nord-Irak und Nord-Syrien wird von der Weltöffentlichkeit einfach ignoriert. Auch hier ist die Doppelmoral des Westens offensichtlich. So sprach zuletzt die deutsche Außenministerin von dem „Recht des türkischen Staates auf Selbstverteidigung“. Offensichtlich hat Frau Baerbock vergessen, dass die türkische Armee außerhalb der Grenzen des türkischen Staates operiert. Dass bei diesem Angriffen des türkischen Staates auch noch deutsche Waffen benutzt werden, stört anscheinend niemanden aus der Bundesregierung. Uns wundert das natürlich nicht! Denn jede Kugel, jede Bombe, jede Granate, die in Kurdistan abgeworfen bzw. abgeschossen wird, bedeutet mehr Profit für die deutsche Rüstungsindustrie.
Daher fordern wir die Entwaffnung und Enteignung aller Rüstungskonzerne in Deutschland, Europa und der Welt!
Damit eins klar gestellt wird: Wir stellen uns eindeutig gegen euren Kriegskurs!
Wir sind nicht für euren Krieg und sind auch nicht bereit, die Lasten eurer Kriege und Krisen zu tragen!
Dass die Kosten dieses Krieges auch noch die Armen, die Arbeiter*innen und die Menschen aus den unteren Einkommensklassen tragen sollen, ist ein großes Verbrechen! Während große Energiekonzerne aus der Not der Menschen große Profite erwirtschaften, müssen die Menschen in Deutschland für deren Profite auch noch mehr Steuern zahlen!
Schon heute fürchten sich Millionen von Menschen um ihre Existenz! Die Vervielfachung der Energiekosten wird Millionen von Menschen in noch mehr Armut treiben! Schon jetzt ist es klar, dass die von den Gewerkschaften geforderten Lohnerhöhungen, wenn sie auch in voller Größe erfüllt werden sollten, durch die Verteuerungen und Inflation komplett aufgefressen werden. Inflationsraten in zweistelliger Höhe, Energiekosten um ein Vielfaches und sinkende Löhne schaffen ein immer größer werdendes Prekariat.
Hierbei ist insbesondere auf die Treffen des Bundeskanzlers Scholz mit den Vertretern der Gewerkschaften und Arbeitgeber, auf die sogenannte „konzertierte Aktion“, hinzuweisen. Wieder einmal haben sich die Gewerkschaftsbosse auf die Seite der Kriegstreiber geschlagen und zeigen Ihre Solidarität mit den Herrschenden, in dem sie Lohnsteigerungen unterhalb der Inflationsrate fordern!
Wir zahlen nicht für eure Kriege!
Auf die Straße, auf die Barrikaden!
Nieder mit den imperialistischen Kriegen!
Stoppt den Krieg in der Ukraine!
Schluss mit der deutschen Kriegstreiberei!
Türkische Armee raus aus Kurdistan!
Hoch die internationale Solidarität!
28.09.2022
Bundesvorstand der ATIF
