Bündnis der Demokratischen Kräfte-Europa: LASST UNS ERDOĞAN STOPPEN UND DEN FASCHISMUS BESIEGEN!

Von Gezi bis Kurdistan; der Widerstand wird siegen, der Faschismus verlieren!

Trotz aller Arten von Unterdrückung, Angriffen, Verhaftungen und Massakern hat die Erdogan-Regierung, die den Widerstand der Völker der Türkei und Kurdistans nicht verhindern konnte, erneut eine massive Angriffswelle gestartet. Während sie die Militäroperationen in Süd- und Westkurdistan verstärkt, führt sie auch Angriffe und rechtswidrige Verhaftungen gegen Dissident*innen in der Türkei durch.

Gestern fand die letzte Anhörung des Prozesses gegen den Gezi-Park-Widerstand 2013 statt, und die in dem Fall angeklagten Vertreter*innen des Kampfes für Demokratie wurden zu hohen Strafen verurteilt. Im “Gezi-Verfahren” wurden die Angeklakten wegen „Versuch, die Regierung der Republik Türkei mit Zwang und Gewalt abzuschaffen oder sie teilweise oder vollständig an der Erfüllung ihrer Pflicht zu hindern“ verurteilt. Darunter Osman Kavala, der zu einer verschärften lebenslangen Haftstrafe verurteilt wurde, daneben Mücella Yapıcı, Can Atalay, Çiğdem Mater, Hakan Altınay, Mine Özerden, Tayfun Kahraman und Yiğit Ali Ekmekçi die zu jeweils 18 Jahren schwerer Haft verurteilt wurden. Unsere Freund*innen, denen ohne Festnahme der Prozess gemacht wurde, wurden im Gerichtssaal festgenommen und ins Gefängnis gebracht.

Während diejenigen, die Einwände gegen die umweltfeindliche und menschenfeindliche Politik der Regierung erheben, zu hohen Haftstrafen verurteilt werden, gehen die umfangreichen militärischen Angriffe und Invasionsversuche des türkischen Staates gegen Süd- (Irak) und Westkurdistan (Syrien) weiter. In den gleichen Tagen wird Garo Paylan, der einzige armenische Parlamentsabgeordnete, der sich in der Grossen Nationalversammlung der Türkei zum Völkermord an den Armenier*innen geäussert hat, genausowieHrantDink;inGefahr gelynchtundundermordetzuwerden,zurZielscheibegemacht.

Erdogans AKP/MHP- „Cumhur ittifakı/ Republikaner“ Allianz, das die Türkei in einen Sumpf und die Völker der Türkei in Armut, Arbeitslosigkeit, Polarisierung und Bürgerkrieg gezogen hat, sieht eskalierende Spannungen, Aggressionen und Konflikte als einzigen rettenden Ausweg für sich, auf dem Weg zu den Wahlen. Auf diese Weise versucht er, die nationalistische, chauvinistische und religiös-sektiererische Masse um sich herum zu festigen, indem sie Arbeitslosigkeit, Armut, Preiserhöhungen, Gesetzlosigkeit, Inkompetenz, Umweltfeindlichkeit, Frauen und LGBTI+ Unterdrückung fördert, indem sie Kurd*innen angreift, Hass gegen Armenier*innen beleidigt, rechte dervAlevit*innen ignoriert, Sozialist*innen, Demokrat*innen und alle Dissident*innen festnimmt.

Wir als demokratische Kräfte aus der Türkei und Kurdistan kennen das Spiel des Diktators Erdoğan und seiner Allianz! Trotz aller Unterdrückung und Angriffe leisten unsere Völker weiterhin Widerstand und werden weiterhin Widerstand leisten.

Wir werden unser Land und unsere Zukunft nicht dem Diktator Erdoğan und seiner faschistischen Koalition überlassen; wir werden uns nicht ergeben! Denn wir sind die Arbeiter*innen und Werktätigen dieses Landes, wir sind die Frauen, wir sind die Jugend, wir sind die LGBTQIA+s. Wir sind die Kurd*innen, Alevit*innen, Armenier*innen, Asyrer*innen, Keldanier* innen, Araber*innen, Tscherkess*innen, Las*innen und Griech*innen und aller Volksgruppen dieses Landes, welche sie ignorieren. Wir sind die Menschen der Türkei, die für Gleichheit und Freiheit eintreten. Kurz gesagt, wie wir immer sagen, wir sind das Volk.

Diejenigen, die während der Gezi-Proteste vor Gericht gestellt und schwer bestraft wurden, die in den Bergen und Städten für ihre Identität, Kultur und Freiheit Widerstand leisteten, sind die Blumen der Ehre und des Widerstands der Menschen in der Türkei.

Wir wollen, dass sich die Verteidiger*innen von Demokratie und Freiheit in Europa diesem ehrenvollen Kampf der Völker der Türkei und Kurdistans gegen den Faschismus anschliessen. Wie in Hitlerdeutschland will der Faschismus, wenn er in einem Land Wurzeln schlägt, wie ein bösartiger Krebs die ganze Welt verschlingen. Deshalb sagen wir, jetzt ist es an der Zeit, den internationalistischen Kampf zu erheben und den Faschismus in der Türkei gemeinsam auf dem Müllhaufen der Geschichte zu endsorgen.

Es lebe der internationalistische Widerstand!
Schulter an Schulter gegen Faschismus, gegen besatzerische Angriffe und Teilungskriege!

ADGB – Bündnis der Demokratischen Kräfte-Europa