An die Demokratische Öffentlichkeit!

WIEN | 18 – 09 – 2015 | Die Flüchtlingswelle angefangen von Nordafrika bis hin zum Kaukasus, hat ihre Wurzeln in den imperialistischen Kriegen und dem imperialistischen Handel. Die Basis für Organisationen wie „IS“ Islamischer Staat und El-Nusra bilden imperialistische Staaten indem sie diese Vereinigungen logistisch und ökonomisch unterstützen. Menschen die aus Ländern wo die lokalen Aufstände zu Bürgerkriegen werden flüchten, sind in Europa Rassismus und Staatsrepression ausgesetzt.

Flüchtlinge die aus den Kriegsgebieten fliehen konnten, werden an den EU-Außengrenzen verhaftet und mit Polizeigewalt zurückgedrängt. Die unmenschlichen Zustände an der österreichisch-ungarischen Grenze sind das bildliche Beispiel dieser Politik. Als Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich solidarisieren wir uns mit Flüchtlingen ohne Wenn und Aber.

In Instruktion der österreichische Regierung und der Innenminsterin Mikl Leitner herrschte eine angespannte und rassistische Atmosphäre in Bezug auf das Thema Asyl, jedoch schwankte diese Situation mithilfe der Solidarität der Zivilbevölkerung mit den Flüchtlingen.
Die Solidarität der demokratischen und fortschrittlichen Kräfte konnten der rechten und rassistischen Politik der FPÖ Einhalt gebieten. Der Zusammenhalt der ArbeiterInnen, MigrantInnen und Jugendlichen sind der Pfeiler dieser fortschrittlichen Bewegung und stellen einen Hoffnungsschimmer für die Zukunft der Gesellschaft dar.

Auf Grundlage dieser Solidaritätswelle haben wir als ATIGF zusammen mit der Solidaritätsplattform PdA eine soli Aktion im 10.Bezirk in Wien gestartet.
Unsere Kampagne startete am 16. September und wird voraussichtlich am Abend des 18. Septembers enden. Wie viele WienerInnen wissen ist der 10. Bezirk traditionell ein Arbeiterbezirk mit vielen und sehr unterschiedlichen Strömungen, von fortschrittlichen Linken Kräften bis hin zu rassistischen Tendenzen. Es ist insofern unser legitimes und sowohl historisches Recht unsere politischen Ansichten der Bevölkerung im 10.Bezirk nahe zu bringen. Am 16 .September wurden AktivistInnen die das Spendenzelt betreuten zuerst mündlich, aber auch physisch Angegriffen. Die AktivistInnen der ATIGF und der Neuen Demokratischen Jugend verteidigten sich gegen diesen Angriff. Im Nachhinein schritt die Polizei ein. Unser Aktivist leitete gleichfalls eine Anzeige sowohl als Organisation sowie auch Persönlich als betroffener des Angriffes ein. Obwohl von Passanten geschossene Fotos der Täter den PolizistInnen vor Ort übergeben wurden hat man gesehen, dass die Polizei nicht einmal eine Ermittlung eingeleitet hat. Auch nach offizieller Aussage der Polizei, dass sie unser Zelt am nächsten Tag Schützen werden wurde zur Gänze das Gegenteil von der Wiener Polizei praktiziert. Am 17. September, wurden zwei unserer AktivistInnen während dem Flugblatt verteilen ca. von 10 IS- FaschistInnen angegriffen. Obwohl die Polizei diesen ganzen Vorfall sah schritt sie nicht ein und beschäftigte sich damit unsere AktivistInnen zu festhalten, während die IS – FaschistInnen ganz unvermindert davonrennen konnten. Die gleichen IS-FaschistInnen, haben nach wenigen Stunden zwei Mal versucht einen Angriff auszuüben. Auch diesmal war die Polizei von Anfang an vor Ort und Schreitete nicht ein. Es ist offensichtlich, dass die IS-FaschistInnen unter polizeilicher Aufsicht ihre menschenfeindlichen Taten ausüben. Es wurde offensichtlicher für uns als der der Einsatzleiter der Polizei vor Ort uns mitteilte, dass heute in Wien eine „große Salafistische Konferenz stattfinde und wir höchstwahrscheinlich deswegen Angegriffen wurden“. Die Objektivität ist, dass die Polizei diese Angriffe zulässt und damit versucht unser legitimes politisches Recht zu verhindern und damit Revolutionäre, linke und demokratische Organisationen Kriminalisieren will. Doch dieses Ziel der Wiener Polizei konnte verhindert werden, denn die Bevölkerung im 10.Bezirk und linke, revolutionäre sowie demokratische migrantische Organisationen solidarisierten sich mit unserer Kundgebung und Verurteilten diese faschistsichen Angriffe. Wir werden rassistischen und faschistischen Organisationen die diese Verhältnisse missbrauchen wollen keine Möglichkeit geben. Wir werden gegen jegliche reaktionäre-faschistiche Angriffe unser legitimes sowohl gesetzliches Verteidigungsrecht in Gebrauch nehmen. Dies ist unser Gesellschaftliches Grundrecht!

Überall und im 10.Bezirk haben wir die Rechte der Unterdrückten, ArbeiterInnen, Lohnabhängigen, MigrantInnen und Flüchtlingen Verteidigt und werden es noch stärker tun.

Stellen wir uns gegen jegliche reaktionären und faschistischen Angriffen und Provokationen!

Es lebe die Internationale Solidarität!

Rückfragenhinweis: (atigf1986@gmail.com, 06765211890)
ATIGF (Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich)