Lasst uns den öffentlichen Widerstand gegen die „PEGIDA-Bewegung“ stärken!

ATIF | 04 – 01 – 2015 | Rassismus in Deutschland wird unter einer Vielzahl von Namen immer stärker. Ab September wurde eine neue Bewegung vorerst mit rassistischen Handlungen der Hooligans bekannt. Inzwischen sind sämtliche rassistische und faschistoide Kräfte zusammen gekommen, die sich der Öffentlichkeit gegenüber als Patrioten Europas offenbaren. Unter dem Namen „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA)“ organisiert der Verein in verschiedenen Städten wie Dresden, Bonn und Düsseldorf Montagsdemos.

Organisationen wie die rechtsextreme und rassistische Hooligans und PEGIDA sind die jüngsten Bespiele für den Anstieg des faschistischen Gedankenguts und Handelns und sich entwickelnden sozialen Rassismus. Menschen, die mit gezielten Lügen und dreisten demagogischen Parolen wie „wir sind das Volk, wir vertreten das deutsche Volk, wir schützen das deutsche Volk gegen die muslimische Bedrohung“ die Straßen besetzen, sind nicht gewöhnliche Mitglieder einer spontanen Massenbewegung. Von einer Islamisierung des Abendlandes zu sprechen bei einem sehr geringem Anteil von Muslimen in Dresden ist schon mehr als hohl. Durch eine sehr gefährliche Art des Denkens und Fühlens streuen sie nun dumpfe Ängste und Phobien gegen Juden, Muslime, Schwarze und Fremde und hetzen die Gesellschaft gegeneinander auf mit dem Ziel die Gesellschaft zu spalten, um eine homogene Gesellschaft sowie eine künstliche gesellschaftliche Wahrnehmung zu schaffen.

Rassistische und faschistoide Tendenzen in der staatlichen Bürokratie entwickeln sich in Deutschland in den letzten Jahrzehnten zunehmend stärker. Vor allem nach 1990 abhängig von der neoliberalen Transformation hat sich in Deutschland in der Sozialstaatspolitik ganz schnell ein Verschleißprozess entwickelt. Durch die kapitalistische und politische Expansionskraft des imperialistisch bürgerlichen Staates in der Europäischen Union und auf globaler Ebene geht ein rascher Anstieg in der deutschen Gesellschaft der chauvinistischen Tendenzen sowie rassistischen und faschistoiden Aggressionen einher. Dies haben in diesem Land Revolutionäre sowie demokratisch gesinnte oppositionelle Kräfte bereits häufig kritisiert. Das Verständnis für diese kritische Meinung war jedoch nur mit dem Ausbruch der NSU Skandal möglich. Mit der NSU Skandal verstreuten Informationen am 04.11.2011 wurde fast das Röntgenbild der verwurzelten rassistischen und faschistischen Mentalität der deutschen Staatsbürokratie, Sicherheitskräfte, herrschenden politischen Parteien, Kapitalbarone, medialen Kräfte gezogen. Allein dass rassistische, faschistische und paramilitärische Kräfte innerhalb der deutschen Gesellschaft und des staatlichen Systems eine Existenzbasis finden birgt eine Gefahr in sich. Der einige Jahre abgedeckte und geführte Reihenmord der NSU mit der Unterstützung einiger Sicherheitsbehörden, Geheimdienste, Bürokraten und Politiker weist auf das gefährliche Netz von Beziehungen im tiefen Kern des Staates hin. Statt Licht ins Dunkle zu bringen, wird der rassistische Gedankengut durch systemische Kräfte, neue Formen, neue Taktiken und Methoden vor allem innerhalb der arbeitenden Massen und in den unteren Einkommensschichten gestärkt verbreitet. Die Krise und die wachsende Unfähigkeit der imperialistisch-kapitalistischen Länder nicht mehr wie früher verwalten zu können, führt dazu, dass die herrschenden Kräfte ihr Ruder zunehmend nach rechts brechen. Diese systemisch aber verdeckten Machtzentren bieten dem rassistischen und faschistischen Denken und Handeln Massenmedien an und drängen sie als geistige Brandstifter auf die Straßen.

Unter dem Einfluss des rassistischen Denkens stehende Massen zu führen, ist das Beste und einfachste was die ultrareaktionären Kräfte, Faschisten und despotischen Regierungen können. Wir rufen zum gemeinsamen Kampf gegen die sich nach Griechenland, Ukraine und Ungarn nun auch in Deutschland entwickelnde rassistische, extrem nationalistische und faschistische Massenbewegung auf. Lasst uns gemeinsam die Straßen füllen und die gesellschaftliche Opposition verstärken.

Rassismus ist nicht ein Gedanke, sondern ein Verbrechen!

Verbot alle rassistische und faschistische Organisationen und Parteien!

Es lebe die Vereinigung aller Arbeiter und die Brüderlichkeit aller Völker!

ATİF – Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland

Kontakt Adresse: Kaiser-Wilhelm Str. 284 47169 Duisburg

www.atif-online.org   E-Mail: atif@atif-online.org    Datum: 02. 01. 2015